Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, CDU und FDP feiern sich nach einem Jahr Regierung, aber sie liefern nicht – vor allem nicht in Bildungspolitik. Dafür erleben wir…
Fachnewsletter
Aktivitäten gegen Rechtsextremismus
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in der letzten Plenarwoche haben wir gemeinsam mit CDU, FDP und SPD einen Antrag zur Einrichtung eines/einer Antisemitismusbeauftragten in den Landtag…
Norwich Rüße – Newsletter Juni 2018
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, ein Jahr ist die schwarz-gelbe Landesregierung nun im Amt und mittlerweile zeigt sich auch, in welche Richtung es mit Landwirtschaft, Umwelt,…
Gemeinsam gegen Antisemitismus!
Antisemitismus wird immer häufiger offen ausgelebt. Diese Entwicklung bereitet uns Sorge. Deswegen fordern wir gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, SPD und FDP eine*n Antisemitismusbeauftragte*n für NRW
Kommunen nicht im Regen stehen lassen
Keine Einzelphänomene mehr: Unwetter, die massive Schäden in den Kommunen anrichten. Diese dürfen mit der finanziellen Last nicht allein gelassen werden, deswegen braucht es einen Unwetterfonds.
Josefine Paul: Newsletter Kinder-Familienpolitik im Mai 2018
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, seit einem Jahr bin ich nun für die GRÜNE Landtagsfraktion als Sprecherin für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik im Amt. In der…
Wibke Brems: Windenergie: Innovationsmotor im Gegenwind
Liebe Klimaschutz- & Energie-Interessierte, die Landesregierung leitet mit dem neuen Windenergieerlass und Änderungen am Landesentwicklungsplan eine neue Stufe im Kampf gegen die Windenergie ein. Daher widme ich diesem für Nordrhein-Westfalen…
Frauenpolitik im Mai 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, eine Menge Wasser ist seit der Landtagswahl den Rhein runter geflossen und die neue Landesregierung ist nun seit fast einem Jahr im…
Ergebnisse des Fachgesprächs „Zwischen Ankommen und gesellschaftlicher Teilhabe – aktuelle flüchtlingspolitische Fragen in Land und Kommune“
Liebe Freundinnen und Freunde, an diesem Dienstag hat der selbst ernannte „Chancenminister“ Joachim Stamp seinen „Asyl-Stufenplan“ vorgestellt, unter anderem sieht dieser vor, geflüchtete Menschen bis zu 24 Monate in zentralen…
Neues schwarz-gelbes Polizeigesetz – Viel Symbolpolitik und weniger Rechtsstaat
Liebe Freundinnen und Freunde, in der kommenden Woche wird der Innenminister sein Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes NRW in den Landtag einbringen. Mit dem Gesetz sind erhebliche Verschärfungen und eine…