Zum morgen stattfindenden „Tag der offenen Moschee“ erklärt Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Migration, Integration
Düker: Flüchtlingsunterkünfte dürfen kein rechtsfreier Raum werden
Zu den schweren Misshandlungen von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: Keine Zustimmung aus NRW zur Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten
Zum heute im Bundesrat beschlossenen Gesetzentwurf zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verantwortung übernehmen – Zügig mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen
I. Ausgangssituation Die Terrorgruppe des „Islamischen Staates“ geht brutal gegen die nicht-sunnitische Bevölkerungsgruppen im Irak vor. Betroffen sind insbesondere Jesiden, Christen und andere Minderheiten. Nachdem die IS das traditionelle Siedlungsgebiet…
Integrationspolitik September 2014
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit diesem ersten Newsletter nach der Sommerpause möchte ich Sie und Euch über integrationspolitische Themen der ersten Jahreshälfte informieren (siehe unten)….
Hanses: Schützen in Werl-Sönnern müssen zusammenstehen
Zur Haltung des Bundes Historischer Deutscher Schützenbruderschaften, die den Moslem Mithat Gedik in Werl-Sönnern nicht als Schützenkönig anerkennen wollen, erklärt Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin und zuständig für Werl und die Region in der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: EuGH stärkt Rechte von Flüchtlingen
Der Europäische Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gegen die aktuelle Unterbringung von Abschiebehäftlingen in Deutschland gefällt. Demnach dürfen Abschiebehäftlinge nicht mehr zusammen mit Straftätern untergebracht werden. Dazu erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Asch: Herzlichen Glückwunsch, Kardinal Woelki
Zur Ernennung von Rainer Maria Woelki zum neuen Erzbischof von Köln erklärt Andrea Asch, kirchenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Änderung des Bestattungsgesetzes
Liebe Freundinnen und Freunde, am Mittwoch wurde der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes", der nochmal durch einen der rot-grüne Änderungsantrag verschärft wurde, im Plenum verabschiedet….
Velte: Landtag verabschiedet ein modernes Bestattungsgesetz
Zur Verabschiedung des neuen Bestattungsgesetzes für Nordrhein-Westfalen erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: