Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Ethikunterricht in Grundschulen erklärt Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Migration, Integration
Velte: Optionspflicht vorbehaltlos abschaffen
Zur rot-grünen Bundesratsinitiative aus Baden-Württemberg, Rheinlad-Pfalz und Schleswig-Holstein, die die Abschaffung der Optionspflicht fordert, sowie zum rot-grünen Beschluss in NRW (siehe Anhang), erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Finanzierung der Schulsozialarbeit und Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (SGB II)
Liebe Freundinnen und Freunde, die Themen Schulsozialarbeit und deren Weiterfinanzierung sowie die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) waren im vergangenen Jahr gleich mehrfach Themen von Kommunalinfos. Auch in diesem…
NRW drängt auf Abschaffung der Optionspflicht
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen die Optionspflicht bei der doppelten Staatsbürgerschaft abschaffen. Dazu bringen sie in der kommenden Woche einen gemeinsamen Antrag (siehe Anhang) in den Düsseldorfer Landtag ein. Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag NRW, erklären:
Optionspflicht schnell und vollständig abschaffen!
I. Ausgangslage Optionspflicht CDU/CSU und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf Bundesebene darauf verständig, die sogenannte Optionspflicht für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern abzuschaffen. Eine weitergehende…
Lochbihler/Velte: Brüssel darf Duisburg nicht allein lassen
Zum Besuch von EU-Kommissar Laszlo Andor morgen (7. Februar 2014) in Duisburg erklären Barbara Lochbihler, Grüne Abgeordnete des Europa-Parlaments und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, und Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Asch: Herzlichen Glückwunsch an Vize-Präses Christoph Pistorius
Zur Wahl von Oberkirchenrat Christoph Pistorius zum Vize-Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland erklärt Andrea Asch, kirchenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Integrationsräte
Liebe Freundinnen und Freunde, ich wünsche allen ein glückliches neues Jahr. Ereignisreich wird es mit Sicherheit. Dies betrifft auch die Wahl zu den Integrationsräten, die in diesem Jahr erstmals gleichzeitig…
Velte: Arbeitnehmerfreizügigkeit ist Chance und Herausforderung
Ab 1. Januar 2014 gilt für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat einen Beschluss (siehe Anhang) gefasst, der die Zuwanderungs-Bewegungen beschreibt, die Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen benennt und Schlüsse für das politische Handeln zieht. Dazu erklärt Jutta Velte, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Seidl/Baş: Konflikte müssen durch Dialog gelöst werden
Zur Debatte um einen möglichen Bruch zwischen Professor Mouhanad Khorchide, Leiter des Zentrums für Islamische Theologie (ZIT) an der Universität Münster, und dem Koordinierungsrat der Muslime (KRM) erklären Dr. Ruth Seidl, hochschulpolitische Sprecherin, und Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: