Liebe Freundinnen und Freunde, immer mehr Menschen fliehen vor Krieg und Verfolgung auch zu uns nach NRW, um hier ein Leben in Sicherheit zu führen. Der Anteil der Geflüchteten, die…
Migration, Integration
Bewertung der Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels
Liebe Freundinnen und Freunde, bereits beim vergangenen Flüchtlingsgipfel der Länder mit der Bundesregierung am 18. Juni dieses Jahres wurden grundsätzliche Beschlüsse zur Beschleunigung der Asylverfahren, zur Öffnung der Integrationskurse für…
Integration durch Bildung
Liebe Freundinnen und Freunde, die Flüchtlingszahlen erreichen immer neue Werte. Die Zuwanderung stellt Bund, Länder und Kommunen vor immer größere Herausforderungen. Die Hilfsbereitschaft und Unterstützung der Zivilgesellschaft ist enorm. Unterbringung…
Argumentationshilfen zur Gesundheitskarte
Liebe Freundinnen und Freunde, viele von euch haben bereits Anträge in ihren Räten zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gestellt. Bei anderen stehen die entscheidenden Ratssitzungen an. Damit ihr für…
Rot-Grün unterstützt Flüchtlinge und entlastet Kommunen
Liebe Freundinnen und Freunde, Derzeit kommen bis zu 1500 Flüchtlinge täglich nach Nordrhein-Westfalen. Der Zuwachs von Hilfesuchenden bedeutet eine enorme Herausforderung für Kommunen, Lehrerinnen und Lehrer in den aufnehmenden Schulen,…
Änderung der Stichtagsregelung entlastet Kommunen bei den Kosten der Versorgung von Flüchtlingen
Liebe Freundinnen und Freunde, die aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik stellen alle staatlichen Ebenen vor große Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Gerade die Kommunen sind in besonderer Weise…
NRW macht als erstes Flächenland den Weg für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge frei
Liebe Freundinnen und Freunde, die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in NRW ist heute einen wichtigen Schritt vorangekommen. Als erstes Flächenland hat NRW heute den Weg für die Einführung der Gesundheitskarte…
Flüchtlingspolitische Nachrichten August 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, auch für Euch zur Information meine aktuellen Flüchtlingspolitischen Nachrichten. Nach aktueller Prognose werden in diesem Jahr 800.000 Menschen erwartet, die vor Verfolgung und aus Not nach…
Mostofizadeh/Römer: Wir helfen den Kommunen bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung
Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute in ihren Sitzungen die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Abrechnung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) die Kommunen zu entlasten. Schon für den Haushalt 2016 soll der Abrechnungsstichtag, an dem die Zahl der Flüchtlinge in den jeweiligen Kommunen festgehalten wird, vom 1.1.2015 auf den 1.1.2016 verändert werden. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN-Fraktion:
Flüchtlingspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten und über Verbesserungen im Bereich der…