Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um sich gegen den Braunkohleabbau dort zu wenden. Der Schwerpunkt der…
Innenpolitik, Recht
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Ingewahrsamnahmen
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um sich gegen den Braunkohleabbau dort zu wenden. Der Schwerpunkt der…
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Einsatz von Pfefferspray und Einsatzmehrzweckstöcken
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um sich gegen den Braunkohleabbau dort zu wenden. Der Schwerpunkt der…
Sperrung von Bahnhöfen im rheinischen Braunkohlerevier bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um sich gegen den Braunkohleabbau dort zu wenden. Der Schwerpunkt der…
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Einsatz von Pferden und Hunden
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um sich gegen den Braunkohleabbau dort zu wenden. Der Schwerpunkt der…
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
I. Verschwörungsmythen sind eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat In den vergangenen Monaten fand eine Vielzahl von Versammlungen aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie statt. Darunter waren viele, die…
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und rassistische Inhalte in Chatgruppen von Polizeibeamtinnen und -beamten haben zu…
Auseinandersetzung mit Rassismus in der Polizei stärken – nachhaltige Maßnahmen einleiten!
I. Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei nachhaltig bekämpfen Die in den vergangenen Wochen bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf rechtsextreme und rassistische Inhalte in Chatgruppen von Polizeibeamtinnen und -beamten haben zu…
„Stadionallianzen gegen Gewalt“ in NRW
Ausweislich des Jahresberichtes der Zentralstelle für Sporteinsätze (ZIS-Jahresbericht), wurden während der Saison 2018/19 in den ersten vier Ligen 264 Menschen am Rande von Fußballspielen in Nordrhein-Westfalen verletzt. In der Saison…
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen sollen verboten werden
In seiner heutigen Sitzung (8. Oktober 2020) hat der NRW-Landtag mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zum Verbot von Reichskriegsflaggen verabschiedet. Hierzu erklären Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD), Dietmar Panske (CDU), Marc Lürbke (FDP) und Verena Schäffer (Grüne):