Liebe Freundinnen und Freunde, wir GRÜNE wollen die digitale Teilhabe stärken. Deshalb unterstützen wir zivilgesellschaftliche Initiativen, die für freie Zugänge zum Internet streiten. Wir können es uns als Gesellschaft nicht…
Demokratie und Verfassungsschutz
Netzpolitische Neuigkeiten November 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir erleben die Digitalisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen vielfach als Herausforderung. Als Netzpolitiker bin ich aber nach wie vor überzeugt: Die…
NRW unterstützt Kommunen beim Breitbandausbau
Liebe Freundinnen und Freunde, die Digitalisierung revolutioniert alle Lebensbereiche. Für uns GRÜNE ist dieser Prozess sowohl gesellschaftliche und wirtschaftliche Chance als auch politischer Handlungsauftrag. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur zu gewährleisten, gehört…
Bolte/Müller-Witt: Den digitalen und stationären Einzelhandel vor Ort verknüpfen
Die Konkurrenz aus dem Netz, aber auch der demografische Wandel setzen den Einzelhandel vor Ort unter Druck. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher haben beide Verkaufskanäle Vorteile. Auch der Handel kann von der Verknüpfung beider Absatzwege profitieren. Wie solche Multi-Channel-Vertriebswege erfolgreich funktionieren, zeigt beispielsweise das Projekt „Online City“ in Wuppertal. Dort vermarkten Einzelhändler ihre Angebote zusammen, Kundinnen und Kunden können beispielsweise eine zentrale Versand- und Rückgabestelle nutzen. Die Fraktionen von Grünen und SPD haben sich heute dafür ausgesprochen, die Landesregierung zu beauftragen, in jedem der fünf Regierungsbezirke ein solches Verknüpfungsprojekt durchzuführen. Zu dieser Initiative erklären Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion, und Elisabeth Müller-Witt, Einzelhandels-Expertin der SPD-Landtagsfraktion:
Netzpolitische Neuigkeiten August 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Als Helmut Kohl 1994 nach seiner Perspektive für die Datenautobahn gefragt wurde, antwortete er, das ständige Stop and Go auf den…
Netzpolitische Neuigkeiten Juni 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Herausforderungen bei der Gestaltung der digitalen Zukunft unseres Landes. Insbesondere für Gemeinden…
Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!
I. Die Möglichkeit der freien Internetnutzung, immer und überall, gewinnt in unserer Gesellschaft zunehmend an Bedeutung. Eine flächendeckende Versorgung Nordrhein-Westfalens mit schnellen Internetverbindungen wird immer wichtiger. Dies hat zuletzt Ministerpräsidentin…
Matthi Bolte/Alexander Vogt/Lukas Lamla: „Bürgernetze ausbauen und weiter stärken“
Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen sich die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und Piraten in NRW durch die Unterstützung von Freifunk-Netzen einsetzen. Sie haben heute in ihren…
Bolte: Datenschutz braucht starken Rechtsrahmen
Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Matthi Bolte, datenschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Politische Initiativen für Freifunk in NRW – Fragen und Antworten
Liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Monaten habe ich Euch in mehreren Kommunalinfos aktuelle Informationen zum Ausbau drahtloser Zugangspunkte zum Internet gegeben. Insbesondere zu Freifunk als einer freien und…