Die rot-grüne Landesregierung hatte erhebliche Anstrengungen für den Breitbandausbau unternommen. Im Rahmen der Glasfaserstrategie wurde unter anderem das Ziel definiert, alle Gewerbegebiete bis Ende 2018 mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen und…
Demokratie und Verfassungsschutz
Wie sicher ist die Bundestagswahl in NRW?
Schon seit gut einem Jahr vor der Bundestagswahl im September dieses Jahres berichten Medien regelmäßig über die Gefahren von Einflussnahme auf den Bundestagswahlkampf und die Bundestagswahl selbst. So berichtet u.a….
Freiheit sichern – Keine Grundlagen für den NRW-Trojaner schaffen!
Ausgangslage Am 22. Juni verabschiedete der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und CSU im Rahmen des „Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ die rechtliche Grundlage…
Einmal hin, alle Daten drin? Gesichtserkennung im Supermarkt
Durch Berichterstattung u.a. der Lebensmittel-Zeitung wurde in dieser Woche bekannt, dass die Handelskette Real in 40 ihrer 283 Filialen neuartige Technologien der Videoüberwachung einsetzt, um das Verhalten ihrer Kundinnen und…
Bolte: NRW bleibt Breitband-Spitzenreiter
In Nordrhein-Westfalen können zusätzliche 330 Millionen Euro für den Ausbau des schnellen Internets eingesetzt werden. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „NRW ist Spitzenreiter…
330 Millionen Euro für den Breitbandausbau in NRW
Liebe Freundinnen und liebe Freunde, Nordrhein-Westfalen ist Spitzenreiter unter den bundesdeutschen Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: 82,2 Prozent aller Haushalte können mit 50 MBit/s oder mehr ins Internet….
Bolte/Vogt: Neuer Mobilfunkstandard 5G wird Wirtschaftsstandort NRW nachhaltig stärken
Nordrhein-Westfalen soll ein Testfeld für die neue 5G-Technologie im Mobilfunk werden. Das haben die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN jetzt im Landtag NRW beschlossen. Dazu erklären Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in NRW:
Digitale Mobilität: 5G-Testfeld für Nordrhein-Westfalen
Ausgangslage Der Digitale Wandel verändert alle Bereich des alltäglichen Lebens und die Wirtschaft in unserem Land massiv. Technologische Veränderungen vollziehen sich in enormer Geschwindigkeit und führen dazu, dass Innovationszyklen immer…
Netzpolitische Neuigkeiten September 2016
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir gestalten in NRW den digitalen Wandel mit Mut und Zuversicht. Er bietet Chancen für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die…
Freifunk-Initiativen als gemeinnützig einstufen!
I. Die Möglichkeit, an vielen verschiedenen Plätzen und Orten in Nordrhein-Westfalen freien Internetzugang per WLAN zu erhalten, ist in den letzten Jahren deutlich verbessert worden. Dies ist deshalb richtig und…