Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Welche Erfolge hätten wir digitalpolitisch in den vergangenen Jahren schon erzielen können, wenn wir uns als Netzpolitikerinnen und Netzpolitiker nicht ständig…
Demokratie und Verfassungsschutz
Gabriel bremst den WLAN-Ausbau in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, in vielen Kommunen gibt es derzeit Bestrebungen, freies WLAN im Stadtgebiet oder an einzelnen Plätzen anzubieten. Wir GRÜNE wollen die digitale Teilhabe stärken und unterstützen derartige…
Netzpolitische Neuigkeiten Februar 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, netzpolitisch wird 2015 besonders spannend. Die Regierungserklärung zum Digitalen Wandel in Nordrhein-Westfalen zeigt, dass viel Arbeit und große Herausforderungen vor uns…
Hanses: Vorratsdatenspeicherung ist massiver Grundrechtseingriff
Zur Plenardebatte um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Öffentliches WLAN (mit Musterantrag und Musterpressemitteilung)
Liebe Freundinnen und Freunde,
viele von Euch haben die Zeit seit der Kommunalwahl bereits mit Koalitionsverhandlungen verbracht und diese oft auch schon erfolgreich abgeschlossen.
In vielen Grünen Programmen vor Ort war die Forderung enthalten, ein öffentliches WLAN – also drahtlose Internetzugänge – aufzubauen, teils im ganzen Gemeindegebiet, teilweise nur an einzelnen Plätzen oder bestimmten Stadtteilen. Dafür möchte ich Euch mit diesem Kommunalinfo einige Hintergründe darstellen und auch einen Musterantrag für den ersten Schritt übersenden. Wenn es an die konkrete Umsetzung geht, könnt Ihr Euch mit Euren Fragen gerne an mich oder an mein Büro wenden.
Nach dem GRÜNEN Online-Check – Vorschläge für politische Initiativen
Liebe Freundinnen und Freunde, <u5:p></u5:p> vor vier Wochen haben wir die Aktion „Der GRÜNE Online-Check – Welche Kommune hat das beste Angebot im Netz“ vorgestellt. Dabei haben wir die Homepages…
Bolte: Verbraucherschutz vor Gefahren im Internet wird Thema im Landtag
In der kommenden Plenarwoche wird das Ergebnis der Großen Anfrage „Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern“ (siehe Anhang) der GRÜNEN Landtagsfraktion debattiert. Dazu erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Offene Zugänge zum Internet schaffen
Ausgangslage Zugang zum Internet ist heute Voraussetzung für soziale, demokratische und ökonomische Teilhabe in der digitalen Gesellschaft. Ein fehlender Internetzugang bei einkommensschwachen Familien wirkt sich für die Bildungschancen von Kindern…
Bolte: Wo Flatrate draufsteht, muss Flatrate drin sein
Zum Urteil des Landgerichts Köln, das für Flatrate-Verträge eine Drosselung nach Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens untersagt, erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bolte: NRW muss die direkte Demokratie weiter stärken
Zum vorgestellten Ländervergleich zu Volks- und Bürgerbegehren erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: