Liebe Freundinnen und Freunde, auch zu Beginn des Jahres 2021 hat die weltweite Corona-Pandemie weite Teile des öffentlichen und privaten Lebens fest im Griff. Die exponentielle Zunahme der Infektionszahlen Ende…
Die Corona-Pandemie
Endlich ein wirksames und nachhaltiges Unterstützungsprogramm für mehr Bildungsgerechtigkeit in NRW!
Im vergangenen Sommer hat das Schulministerium trotz rechtzeitiger Aufforderung durch die Opposition viel zu spät und zu kurzfristig ein Budget für ein „Sommerferienprogramm“ zur Verfügung gestellt. Kommunen und potentielle Anbieter…
Mit einem Stufenplan Planbarkeit und Verlässlichkeit schaffen – Impf- und Teststrategien ausweiten
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 10. Februar 2021 zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie: Pandemie weiter ernsthaft bekämpfen – faktenbasierte Entscheidungen treffen…
Riskantes Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Am 01.02.2021 berichtet die Süddeutsche Zeitung unter dem Titel „Riskante Konferenzen“, dass das Videokonferenztool von Logineo Messenger, das im Januar eingeführt worden ist, erhebliche Risiken für den Datenschutz aufweist. Demnach…
Datenschutz beim Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Am 21.1.2021 hat das Schulministerium per Schulmail die Erweiterung des Logineo Messenger um ein Videokonferenztool mitgeteilt. Dies stellt eine sinnvolle Erweiterung der Angebote für digitales Arbeiten dar und war lange…
Mittelabfluss DigitalPakt NRW
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige Grundgesetzänderung im März den Weg für das Inkrafttreten frei. Dann…
Mittelabfluss Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige Grundgesetzänderung im März den Weg für das Inkrafttreten frei. Dann…
Mittelabfluss Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt NRW
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige Grundgesetzänderung im März den Weg für das Inkrafttreten frei. Dann…
Feststellung der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite…
…gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite und zur Festlegung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (Infektionsschutz-…
Pandemierat aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik gründen – Wege für den Umgang mit der Corona-Pandemie gemeinsam finden
Entschließungsantrag zur Unterrichtung durch die Landesregierung am 27. Januar 2021 Ausgangslage Die Pandemie ist eine allumfassende Krise. Sie wirkt sich auf alle gesellschaftlichen Bereiche aus. Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung…