Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, seit dem 2. November gibt es einen neuen „Lockdown“, aber anders als im Frühjahr blieben Kitas und Schulen geöffnet. Doch die Infektionszahlen blieben…
Die Corona-Pandemie
Beer: Ministerin Gebauer bleibt halbherzig hinter den Notwendigkeiten zurück
Zu den heute von Schulministerin Gebauer vorgestellten Szenarien für den Unterrichtsbetrieb nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Ministerin Gebauer…
Paul: Vielfalt der Lebensformen auch an Weihnachten ermöglichen
Zu den Vorgaben im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zu den Kontaktregelungen an Weihnachten, erklärt Josefine Paul, Vorsitzende sowie Sprecherin für Familienpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Angesichts der dramatischen Infektionslage ist die…
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
I. Verschwörungsmythen sind eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat In den vergangenen Monaten fand eine Vielzahl von Versammlungen aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie statt. Darunter waren viele, die…
GRÜNE in NRW fordern Lockdown ab Montag
Die GRÜNEN in NRW fordern einen strengen Lockdown für NRW ab Montag. Das erklären die Spitzen der Partei und Landtagsfraktion gemeinsam und fordern die Landesregierung zu sofortigem Handeln auf. Verena…
Mostofizadeh/Paul: NRW braucht endlich eine tragfähige Teilhabe-Strategie
Zur heutigen Anhörung, am internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW) erklären Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Arbeit und Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Corona-Pandemie eindämmen – soziale Folgen mindern
Liebe Freundinnen und Freunde, die derzeitige Infektionslage ist sehr ernst. Um die Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter sicherzustellen und die Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden, muss die Eindämmung der Pandemie schnellstmöglich…
Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen
Der Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder“ (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen – GewStAus-gleichsG NRW) (Drs. 17/11195)…
Die Konferenz der Ministerpräsidenten (MPK) muss zur Eindämmung der Corona-Pandemie effektive und gerechte Maßnahmen beschließen!
I. Ausgangslage Mit einer gemeinsamen Anstrengung konnten wir in den letzten Wochen das exponentielle Wachstum der Neuinfektionen unterbrechen. Die Anzahl der Neuinfektionen ist aber auf einem hohen Niveau. Das hat…
Vertrauen in den Öffentlichen Nahverkehr stärken – Fahrgäste wieder zurück gewinnen
I. Ausgangslage Seit Beginn der Corona-Pandemie leiden die öffentlichen Verkehrsmittel sowohl im Nah- wie im Fernverkehr unter einem Rückgang der Fahrgäste. Zurzeit fahren etwa ein Viertel weniger Menschen Bus und…