I. Ausgangslage: Die IGA 2027 nimmt Fahrt auf – Bislang kein Land in Sicht Am 11. März 2016 haben die elf kreisfreien Städte und die vier Landkreise mit weiteren 42…
Wohnen
Kritik an der schwarz-gelben Landesbauordnung
+++ Die Landesregierung missachtet Interessen der Kommunen und Menschen mit Behinderungen +++ Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli wurde auch das Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG) verabschiedet. Vorausgegangen waren in den…
Wie unterstützt die Landesregierung Kommunen bei ihrer Innenentwicklung?
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hatte 2014 eine deutschlandweite Umfrage unter Städten und Kommunen durchgeführt, in der nach Innenstadtpotenzialen gefragt wurde. Ein Ergebnis dieser Umfrage war die…
Lässt die Landesregierung die Bewerbung des Ruhrgebiets für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2017 an fehlenden Finanzzusagen scheitern?
Der Regionalverband Ruhr (RVR) hatte sich 2016 gemeinsam mit der Emschergenossenschaft für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 beworben und den Zuschlag der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft erhalten. Anfang 2018 hatte der RVR…
Wirkungspotential-Untersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhalte-Maßnahmen in Düren
In ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage „Abschätzung von Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen“ (DS 17/2928) hat die Landesregierung erklärt: „Die erbetenen Abschätzungen bzw. genauen Berechnungen der Wirkungspotentiale von Maßnahmen sowie die…
Wirkungspotential-Untersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhalte-Maßnahmen in Düsseldorf
In ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage „Abschätzung von Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen“ (DS 17/2928) hat die Landesregierung erklärt: „Die erbetenen Abschätzungen bzw. genauen Berechnungen der Wirkungspotentiale von Maßnahmen sowie die…
Wirkungspotential-Untersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhalte-Maßnahmen in Köln
In ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage „Abschätzung von Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen“ (DS 17/2928) hat die Landesregierung erklärt: „Die erbetenen Abschätzungen bzw. genauen Berechnungen der Wirkungspotentiale von Maßnahmen sowie die…
Wirkungspotential-Untersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhalte-Maßnahmen in Essen
In ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage „Abschätzung von Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen“ (DS 17/2928) hat die Landesregierung erklärt: „Die erbetenen Abschätzungen bzw. genauen Berechnungen der Wirkungspotentiale von Maßnahmen sowie die…
Wirkungspotential-Untersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhalte-Maßnahmen in Bochum
In ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage „Abschätzung von Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen“ (DS 17/2928) hat die Landesregierung erklärt: „Die erbetenen Abschätzungen bzw. genauen Berechnungen der Wirkungspotentiale von Maßnahmen sowie die…
Wirkungspotential-Untersuchungen zur Vorbereitung von zusätzlichen Luftreinhalte-Maßnahmen in Wuppertal
In ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage „Abschätzung von Wirkungspotentialen von Luftreinhaltemaßnahmen“ (DS 17/2928) hat die Landesregierung erklärt: „Die erbetenen Abschätzungen bzw. genauen Berechnungen der Wirkungspotentiale von Maßnahmen sowie die…