I. Sachverhalt und Ausgangslage Die rot-grüne Landesregierung hat sich in den Jahren 2010 bis 2017 intensiv um den Wohnungsmarkt in NRW gekümmert und dabei immer den Blick auf die Rechte…
Wohnen
Eine neue und innovative Bauordnung für NRW wurde auf den Weg gebracht
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag hat in dieser Woche die neue Landesbauordnung beschlossen. Sie löst damit die seit dem Jahr 2000 gültige Vorgängerfassung ab. Die Bauordnung regelt zahlreiche Tatbestände,…
Update zur Gestaltung der Wohnsitzregelung des Bundes für anerkannte Flüchtlinge in NRW
Liebe Freundinnen und Freunde, mit unserem Kommunalinfo vom 19. September haben wir Euch über Regelungen zur Wohnsitzzuweisung von Geflüchteten informiert, die durch das Bundesintegrationsgesetz am 6. August 2016 in Kraft…
NRW fördert 147 Städtebau-Projekte zur Integration mit 72 Millionen Euro
Liebe Freundinnen und Freunde, die rot-grüne Landesregierung hat Ende vergangenen Jahres beschlossen, neben den bekannten Förderprogrammen im Bereich der Wohnraumförderung auch ein Sonderprogramm im Bereich der Stadtentwicklung aufzulegen, um die…
Überarbeiteter Freizeitlärmerlass gibt den Kommunen gewünschten Spielraum
Liebe Freundinnen und Freunde, wie Ihr sicherlich den Medien entnommen habt, arbeitet die Landesregierung an einer Novellierung des Freizeitlärmerlasses. Auslöser für diese Überarbeitung war der vielfache Wunsch aus den Kommunen, …
Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken – Innerstädtische Quartiere und ländliche Räume brauchen Vielfalt und Versorgungssicherheit
I. Sachverhalt In der öffentlichen Debatte über die zunehmende Digitalisierung des Handels stehen in erster Linie die Bedrohungen und Risiken für den stationären Einzelhandel und somit für die Innenstädte im…
Land fördert Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge
Liebe Freundinnen und Freunde, immer mehr Menschen fliehen vor Krieg und Verfolgung auch zu uns nach NRW, um hier ein Leben in Sicherheit zu führen. Der Anteil der Geflüchteten, die…
Bauen & Wohnen – Sommer 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, nachdem ich von Daniela Schneckenburger, die seit dem 1. Mai als Schuldezernentin in Dortmund tätig ist, das Thema Bau- und Wohnungspolitik übernommen habe, sende ich Euch…
Anforderungen an eine neue Landesbauordnung 2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, im Laufe dieses Jahres wird der Entwurf einer neuen Landesbauordnung zur Diskussion stehen, eine landespolitische Entscheidung mit großen kommunalen Auswirkungen. In…
Wohnungsbaupolitik Dezember 2014
Neuorientierung der Wohnraumförderung zeigt Erfolg Die rot-grüne Landesregierung hat mit der Neuaufstellung der Wohnraumförderung im Rahmen eines mehrjährigen Programms (2014 bis 2017) nicht nur die Planungssicherheit für Kommunen und Unternehmen…