Mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz beabsichtigt die Bundesregierung eine Regulierung der Arbeitsverhältnisse in Schlachtung, Zerlegung und Verarbeitung von Fleisch sowie eine branchenübergreifende Stärkung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von Beschäftigten. Die Planung und…
Arbeit, Gesundheit, Soziales
Zukunft der Care-Arbeit in NRW sichern – Fachkräftemangel jetzt bekämpfen!
I. Ausgangslage Die aktuelle Corona-Pandemie zeigt uns sehr deutlich, wie wichtig diejenigen in unserer Gesellschaft sind, die für Andere sorgen und sich um Andere kümmern. Diese Sorgearbeit findet in Familien…
Mostofizadeh: Kontrollstrukturen für Corona-Testzentren schnell schaffen – Sonderprüfer*in einsetzen
Zu den Betrugsvorwürfen gegen Betreiber von Corona-Testzentren in NRW und unserer entsprechenden mündlichen Berichterstattungsanfrage für die Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (siehe Anhang) am 9. Juni erklärt Mehrdad Mostofizadeh,…
Paul/Mostofizadeh: Land muss bei Armutsbekämpfung vorangehen
Zur heutigen Sachverständigenanhörung über den aktuellen Sozialbericht NRW 2020 im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales erklären Josefine Paul, Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin, und Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN…
Das Engagement von Freiwilligen fördern durch einen Ausbau des Freiwilligenregisters
Ausgangslage In der aktuellen Corona-Pandemie erleben wir ein hohes Maß an Solidarität in der Gesellschaft. Viele Freiwillige aus den Gesundheitsberufen melden sich, um sich in Impf- oder Testzentren einbringen und…
Mostofizadeh: Landesregierung muss Lage neubewerten
Zur aktuellen Corona-Lage und den stark steigenden Infektionszahlen erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Die stark steigenden Infektionszahlen bereiten uns große Sorge. Die Landesregierung muss darauf endlich…
Menschen mit Behinderung einen gleichwertigen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen – Chancen und Bedarfe erkennen, Beratungsstrukturen verbessern
Ausgangslage Der Bericht der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention (2019): Zur Umsetzung des Rechts auf Arbeit…
Paul/Mostofizadeh: Landesregierung muss Armut im Land effektiv bekämpfen
Zum von Minister Laumann vorgestellten Sozialbericht NRW erklären Josefine Paul, Vorsitzende und Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie und Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Soziales, Arbeit und Gesundheit der GRÜNEN Landtagsfraktion…
Impfstrategie anpassen – Bußgelder für „Impfdrängler“ einführen
I. Ausgangslage Seit dem 22. Februar 2021 sind für die Grundschülerinnen und Grundschüler, zumindest im Wechselmodell, sowie für die Abschlussklassen die Schulen, geöffnet. Zudem sind wieder alle Kinder in den…
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepakets in Nordrhein-Westfalen
Über eine halbe Millionen Kinder und Jugendliche erhielten 2019 in Nordrhein-Westfalen Leistungen der Mindestsicherung, wovon rund 270.000 Personen unter 8 Jahre alt waren. Somit waren rund 18 % aller Kinder…