An diesem Donnerstag wird weltweit der autofreie Tag gefeiert. Die „European Mobility Week“ erreicht damit ihr Finale. Nur fünf NRW-Kommunen nehmen an der Aktionswoche teil. Für uns GRÜNE ist auch das ein Ansporn, die Mobilität der Menschen und den Alltag von Pendler*innen mit klimafreundlicher Politik zu verbessern.
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Zoe und Niklas unterstützen ein Jahr die GRÜNE Fraktion
Freiwilliges Soziales Jahr im Politischen Leben
Abkürzungen, neue Gesichter und das Landtags-Labyrinth: Zoe Pfeiffer und Niklas Werle machen seit diesem Monat ein Freiwilliges Soziales Jahr im politischen Leben in der GRÜNEN Landtagsfraktion. Nicht nur am heutigen Welttag der Dankbarkeit bedanken wir uns für ihr Engagement. Wer die beiden sind und was sie bereits in der Fraktion erlebt haben, berichten sie im Interview.
EuGH-Urteil zur Störerhaftung mit Licht, Schatten und Hintertüren
Matthi Bolte zur Förderung freier WLAN-Netze
Auf den ersten Blick lasen sich die Überschriften zum gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs gut: Der EuGH habe klargestellt, dass WLAN-Betreiber nicht für Rechtsverstöße haften, die über ihr Netzwerk abgewickelt wurden. Aber es gibt neben diesem Licht noch einen zweiten Teil, der Schatten auf die eigentlich dringend gebotene Klarstellung wirft.
Wenn der Wind unser Gas liefert: Power-to-Gas als Langzeitspeicher
Drei Fragen an Wibke Brems:
Wind, Sonne und Co. liefern uns den Strom der Zukunft. Denn klar ist: Mit der Energiewende werden wir uns vom dreckigen Strom aus Kohle und Atom verabschieden. Da die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien schwankt, benötigen wir Speicher, die den Strom dann einspeisen, wenn er nachgefragt wird. Die GRÜNE Landtagsfraktion treibt dieses Thema voran – mit einem Antrag im Landtagsplenum und mit einer großen Veranstaltung mit Experten und Expertinnen.
Wir setzen Prioritäten für die Entwicklung der Hochschullandschaft
Dr. Ruth Seidl zum Landeshochschulentwicklungsplan
Mit seiner großen Zahl an Hochschulen und Forschungseinrichtungen zählt NRW zu den bedeutendsten Wissenschaftsregionen Europas. Damit die Hochschulen im Land ihre erfolgreiche Arbeit fortführen und ihre Potenziale voll ausschöpfen können, setzen wir mit dem Landeshochschulentwicklungsplan wichtige Planungsakzente für die weitere Entwicklung des Hochschulsystems. Zudem steigern wir die Ausgaben für Forschung und Lehre erneut.
ver.di stellt sich der Realität und diskutiert den Kohleausstieg
zum aktuellen Gutachten meint Wibke Brems
„Ein sozialverträglicher Kohleausstieg ist machbar und finanzierbar“: Diese Bilanz hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gezogen und damit ein von ihr beauftragtes Gutachten zum Kohlekonsens präsentiert. Die Braunkohle hat noch eine Gegenwart, aber keine Zukunft mehr. Auch andere Gewerkschaften müssen sich dieser Realität endlich stellen.
Strategien im Umgang mit neosalafistischer Radikalisierung
Tagung Herausforderung Neosalafismus im Landtag NRW
Rund 640 gewaltbereite Neosalafist*innen leben allein in Nordrhein-Westfalen. Besonders besorgniserregend: Neosalafistische Propaganda lockt immer mehr junge Menschen an. Gemeinsam mit 20 renommierten Referentinnen und Referenten aus Wissenschaft und Praxis diskutiert die GRÜNE Fraktion an diesem Freitag im Landtag NRW über mögliche Strategien im Umgang mit neosalafistischer Radikalisierung.
Das Alphanetz in NRW wirkt immer stärker
50. Welttag der Alphabetisierung
An diesem Donnerstag erinnert die UNESCO an die Bedeutung von Alphabetisierung und Erwachsenenbildung. Wer meint, es handele sich um ein Thema, das in Deutschland keine Rolle spielt, irrt. Wir wissen, dass es bundesweit etwa 7,5 Millionen Menschen gibt, die nicht richtig schreiben und lesen können. 14,5 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung können einzelne Sätze lesen und schreiben, aber keine zusammenhängende Texte verstehen.
Niemand will die Apple-Milliarden nehmen
Martin-Sebastian Abel zu #AppleTax
Was haben Fiat, Starbucks, Amazon und Apple gemeinsam? Sie sind Weltkonzerne, Trendsetter, Sinnbilder für unsere globalisierte Welt. Und sie zahlen in Deutschland kaum Steuern, nutzen Schlupflöcher im europäischen Steuersystem und profitieren von der Unfähigkeit der Europäischen Staats- und Regierungschef*Innen, gemeinsame Regeln zur Besteuerung von Unternehmen aufzustellen.
Das Rheinische Revier als Innovations- und Wissenschaftsregion stärken
Gudrun Zentis zum Positionspapier Rheinisches Revier
Das Ende des Braunkohleabbaus im Rheinischen Revier ist absehbar. Jetzt geht es darum, die Zukunft der Region nachhaltig zu gestalten. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat dazu ein Positionspapier beschlossen. Darin blicken wir auf die aktuelle Situation vor Ort und führen auf, welche Chancen es für die wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Entwicklungen in der Region gibt.