Entgegen der Empfehlung der Kohlekommission soll mit Datteln IV ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen. Am selben Tag, an dem Deutschland das Signal sendet: Wir steigen aus der Kohle aus, feiert der NRW-Ministerpräsident, dass in NRW ein neues Kraftwerk Kohle verbrennen wird. Datteln IV leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz, es wird klimaschonendere Gaskraftwerke verdrängen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Allgemein
Zukunft der Krankenhauslandschaft im Norden Essens nach dem Rückzug von Contilia
Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im Norden der Stadt. Damit verbunden war das Projekt „Gesundheitsversorgung der Menschen im Essener Norden“ inklusive…
Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle ihre IT-Systeme abschalten musste. Nachdem eine Infektion mit der Ransomware Ryuk entdeckt wurde, wurden sicherheitshalber…
Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte von abgereichertem Uranhexafluorid nach Russland weder von der Betreiberfirma der Urananreicherungsanlage Gronau Urenco noch von…
Attraktive Sportstätten für lebendige Städte und Gemeinden
Schwimmbäder, Turnhallen, Bolzplätze – Sportstätten sind wichtig für das Leben in unseren Städten und Gemeinden und sie gehören zur kommunalen Daseinsfürsorge. Doch steht die Sportentwicklung vor vielfältigen Herausforderungen: verändertes Sportverhalten, schulpolitische Entwicklungen, demografischer Wandel, Inklusion – und nicht zuletzt die Krise der kommunalen Finanzen.
Schäffer/Paul: Wir brauchen eine schonungslose und lückenlose Aufklärung
Zu den neuen Erkenntnissen, wonach es möglicherweise Zusammenhänge zwischen den Fällen von Kindesmissbrauch in Lügde und dem in Bergisch Gladbach aufgedeckten Missbrauchsnetzwerk gibt, erklären Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische…
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 sind ursächlich für den sprunghaften Anstieg flüchtlingsfeindlicher Straftaten in den Jahren 2015 und 2016. Die politisch rechts motivierten…
Kalender-Klüngel der Landesregierung – Wie unabhängig ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen?
Im Dezember 2019 wurde mir vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Kalender mit dem Titel „Schlösser, Burgen & Denkmäler in Nordrhein- Westfalen 2020“ zugesandt. Herausgeber des Kalenders…
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2019
Politisch rechts motivierte Gewalttaten stellen schon seit Jahren ein großes Problem in Nordrhein-Westfalen dar. Ihre Anzahl ist im Jahr 2018 mit 217 Fällen erneut gestiegen im Vergleich zum Jahr 2017…
Antisemitische Straftaten im Jahr 2019
Der antisemitische Anschlag im Oktober 2019 in Halle, bei dem zwei Menschen grausam ermordet wurden, hat alle Demokratinnen und Demokraten tief erschüttert. Viele Menschen konnten und wollten sich nicht vorstellen,…