Wie wollen wir im Alter oder wenn wir pflegebedürftig werden leben? Die Vorstellungen darüber haben sich bei vielen Menschen in… weiterlesen
Einträge kategorisiert mit: Allgemein
Beschlüsse des Diesel-Gipfels führen zu Fahrverboten
Arndt Klocke zum Diesel-Gipfel:
Die Ergebnisse des heutigen Dieselgipfels sind aus GRÜNER Sicht mehr als enttäuschend. Die in Berlin beschlossenen Maßnahmen werden kurzfristig nicht für eine Verbesserung der Luftqualität in den Städten sorgen. Damit werden die Bezirksregierungen auf gerichtliche Weisung hin im nächsten Jahr Fahrverbote für die betroffenen Innenstädte aussprechen müssen. Die Düsseldorfer Regierungspräsidentin hat das gestern unmissverständlich angekündigt.
Neue Stoffstrombilanz – verpasste Chance für den Umweltschutz
Norwich Rüße zur aktuellen Bundesratsentscheidung
Mit der heutigen Entscheidung im Bundesrat nimmt die jahrelange Debatte um die Düngeverordnung ein Ende – allerdings ein enttäuschendes. So wichtig eine Stoffstrombilanz ist, so unzureichend ist nun deren finale Ausgestaltung.
EnergieUpdate November 2017: COP 23 in Bonn – Wirtschaft pro Kohleausstieg
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Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, man sagt gerne, dass auch der Herbst seine schönen Tage hat, aber derzeit liegt ein trüber… weiterlesen
Schwarz-gelbe Campus-Maut schadet dem Wissenschaftsstandort NRW
Matthi Bolte-Richter zum faulen schwarz-gelben Kompromiss für Studiengebühren
Nach dem Hin und Her der CDU zu Studiengebühren im Wahlkampf und dem ideologischen Festhalten der FDP war klar, dass sie ein Streitpunkt zwischen Schwarz-Gelb sind. Die CDU gab nach, der faule Kompromiss: Studiengebühren sollen für Nicht-EU-Bürger*innen eingeführt werden. Nach dem Modell Baden-Württemberg. Jetzt liegen dort erste Zahlen vor, die die fatalen Folgen deutlich machen.
Finanzspritze in der KITA-Landschaft fair verteilen!
Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN
Entschließungsantrag zum Gesetzenwurf der Landesregierung „Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein- Westfalen“ (Drucksache 16/8294) I. Ausgangslage Am 1. August… weiterlesen
Realitätscheck für die schwarz-gelbe Verkehrspolitik
Arndt Klocke zur „Kleinen Regierungserklärung“ im Verkehrsausschuss
Große verkehrspolitische Ankündigungen haben CDU und FDP im Wahlkampf gemacht. In der Regierung äußern sie sich nun kleinlauter. Weniger Stau versprechen will der Verkehrsminister jetzt nicht mehr. Ohnehin steht statt neuer Ideen und innovativer Konzepte weiter das Auto im Mittelpunkt der Politik von CDU und FDP. Im Verkehrsausschuss hat Minister Wüst seine Pläne für die kommenden fünf Jahre vorgestellt.
Gefesselte Windenergie statt entfesselter Wirtschaft
Wibke Brems und Horst Becker zur Energie- und Wirtschaftspolitik der Landesregierung
Die großspurig angekündigte „Entfesselung“ der Wirtschaft suchte man vergeblich in der „Kleinen Regierungserklärung“, die Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart kürzlich im Ausschuss hielt. Stattdessen strotzte Pinkwarts Rede vor Widersprüchen und der Minister machte sich von SPD und Grünen aufgelegte Programme zu Eigen. Gleichzeitig legt Schwarz-Gelb mit seiner ideologischen Retro-Politik der Windenergie Fesseln an.
„Die COP23 ist Verpflichtung für NRW beim Klimaschutz voranzugehen“
Monika Düker und Arndt Klocke im Interview zur Weltklimakonferenz in Bonn
Ab Montag blickt die ganze Welt nach Bonn: Zwar hat die Republik Fidschi in diesem Jahr die Präsidentschaft der Weltklimakonferenz inne, sie verzichtet jedoch auf ihr Gastgeberrecht. Deswegen sind 25.000 Teilnehmer*innen am Sitz des Sekretariats der UN-Klimakonvention zu Gast – die größte zwischenstaatliche Konferenz, die es in Deutschland je gegeben hat. Für NRW bedeutet es eine besondere Verantwortung, dass die 23. Conference of the Parties (COP23) in Bonn stattfindet, wie unsere Fraktionsvorsitzenden Monika Düker und Arndt Klocke im Interview betonen.
„Das ist weder soziale, noch weitsichtige Wohnungspolitik“
Drei Fragen zur Bau- und Wohnungspolitik der Landesregierung an Arndt Klocke
Der Schutz von Mieter*innen soll aufgeweicht, Hausbau auf der grünen Wiese gefördert und die Landesbauordnung zunächst auf Eis gelegt werden – das führt zu Unsicherheiten auf vielen Seiten und hat mit um- und weitsichtiger Bau- und Wohnungspolitik nicht viel zu tun. Ministerin Scharrenbach hat im Ausschuss ihre politischen Pläne für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Wir haben mit Arndt Klocke, unserem Sprecher für Bauen und Wohnen, darüber gesprochen.