2018 schließen mit dem Bergwerk Prosper-Haniel in Bottrop und dem Bergwerk Ibbenbüren die letzten Steinkohlezechen Deutschlands. Neben der Geschichte und den Traditionen des Bergbaus, die das Ruhrgebiet und andere Kohlereviere bis heute prägen, bleiben viele Schächte und Tunnel unter der Erde zurück. Wo genau sie sich befinden und welche Risiken von ihnen ausgehen, darüber gibt es bislang keine umfassenden Kenntnisse. Mit einer Großen Anfrage setzen wir das Thema auf die Tagesordnung.
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„Langzeitarbeitslose haben von Schwarz-Gelb nichts zu erwarten“
3 Fragen zur "Kleinen Regierungserklärung" an Mehrdad Mostofizadeh
Ob Pflege, Langzeitarbeitslosigkeit oder Krankenhausversorgung: In den kommenden Jahren sind wichtige Entscheidungen zu treffen, damit sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft auf eine gute Gesundheitsversorgung, sichere Arbeit und funktionierende soziale Sicherungssysteme verlassen können.
Gemeinsam stark gegen Mobbing im Netz
Sigrid Beer tauscht sich mit Cybermobbing-Expert*innen Lukas Pohland (13) und Dr. Catarina Katzer aus
Beleidigt, bloßgestellt, bedroht – jede*r siebte Schüler*in wurde bereits in Sozialen Netzwerken oder per WhatsApp gemobbt. Unsere bildungspolitische Sprecherin Sigrid Beer hat sich mit Lukas Pohland über dieses Problem ausgetauscht. Der 13-Jährige wurde selbst online gemobbt und hilft nun anderen Jugendlichen. Gemeinsam mit der Cyberpsychologin Dr. Catarina Katzer hat er Maßnahmen gegen Cybermobbing an Schulen entwickelt und sich an die Landespolitik gewandt.
„Queere Jugendliche brauchen Schutzräume und Vorbilder – überall“
Josefine Paul zum Coming Out-Day
Obwohl die „Ehe für alle“ beschlossen ist, sind viele Schwule und Lesben noch immer alltäglicher Diskriminierung ausgesetzt. Zum heutigen Coming Out-Day berichtet Josefine Paul, unsere Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik, im Kurzinterview unter anderem über die erste European Lesbian Conference.
Rolle rückwärts ohne Perspektive
Norwich Rüße zur Umwelt-, Landwirtschafts- und Naturschutzpolitik der Landesregierung
Kein Mut und Weitblick: Die neue Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft hat jetzt einen Überblick über ihre Ziele gegeben. Fragen, wie beispielsweise der Umbau unserer Landwirtschaft gelingen kann oder der Verlust der Artenvielfalt gestoppt werden soll, blieben dabei unbeantwortet. Gleichzeitig werden wichtige Weichenstellungen der vergangenen Jahre zurück genommen.
Wer Chancengleichheit will, muss auch gleiche Voraussetzungen schaffen
Josefine Paul zur Kinder-, Familien- und Jugendpolitik der Landesregierung
Die neue schwarz-gelbe Landesregierung macht Chancengleichheit zum Ausgangspunkt ihrer Kinder-, Jugend- und Familienpolitik. Das ist gut. Doch bislang fehlt eine koordinierte Strategie gegen Kinderarmut, ohne die die Landesregierung ihre Ziele verfehlen wird.
Klimaschutz und Strukturwandel statt vergoldeter Rente für Frimmersdorf
Wibke Brems zum Braunkohlekraftwerk Frimmersdorf
Das Braunkohlekraftwerk Frimmersdorf wirft schon lange nicht mehr genug Gewinne ab und wäre spätestens 2018 abgeschaltet worden. Stattdessen gehen in diesen Tagen die noch verbliebenen Blöcke des Kraftwerks in die „Sicherheitsreserve“ über. Endgültig abgeschaltet werden sie laut aktuellem Plan nun doch erst 2021. Für den Betreiber RWE ist das ein lohnendes Geschäft, für Klima und Region fatal.
NRW muss Klimaschutz und Industriepolitik europäisch denken
Johannes Remmel zur Europapolitik der Landesregierung
NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat im Ausschuss für Europa und Internationales die Grundzüge der Europapolitik der Landesregierung erläutert und setzt dabei auf Bewährtes. Zur europäischen Klimaschutzpolitik, die für die Zukunft von Nordrhein-Westfalens Industrie entscheidend ist, sagte der Minister allerdings nichts Konkretes.
„Schwarz-Gelb darf Sportler*innen nicht in unfairen Wettkampf schicken“
Drei Fragen an Josefine Paul zur Sportpolitik der schwarz-gelben Landesregierung
Doppelte Mogelpackung bei der Sportpauschale: Die neue Staatssekretärin hat nun ihre Schwerpunkte für die kommenden Jahre vorgestellt. Unsere sportpolitische Sprecherin klärt unter anderem auf, warum die Änderungen bei der Sportpauschale den Kommunen nur bedingt helfen.
Schwarz-Gelbe Zombie-Ideen in der Wissenschaftspolitik
Matthi Bolte-Richter zu den wissenschaftspolitischen Zielen der Regierung
Studiengebühren, Anwesenheitslisten und Demokratieabbau – wer glaubte, diese Themen wären in der Wissenschaftspolitik endlich überwunden, irrt. Denn Schwarz-Gelb holt diese Zombies wieder aus ihren Gräbern. Mit ihrer „kleinen Regierungserklärung“, der Darstellung ihrer Pläne für diese Legislaturperiode, lieferte Ministerin Pfeiffer-Poensgen loses Stückwerk statt konkreter Konzepte.