Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der Gutachterdienst des Landtags hat auf meine Anregung hin ein Gutachten… weiterlesen
Einträge kategorisiert mit: Allgemein
Genug getrödelt – Wir brauchen eine ambitionierte Klimapolitik!
Wibke Brems zum Start der Weltklimakonferenz
Die Menschheit befindet sich an einer Wegscheide. Vor der am Montag beginnenden Klimakonferenz in Kattowitz haben Forscher*innen neue und alarmierende Ergebnisse zum Zustand unseres Planeten veröffentlicht. Die Weltwetterorganisation WMO etwa hat Alarm geschlagen, dass die Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre statt abzunehmen weiter zunimmt.
Heinen-Esser enttäuscht bislang die Erwartungen
Norwich Rüße zur Halbjahresbilanz der Ministerin
Heute vor einem halben Jahr folgte Ursula Heinen-Esser als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz auf Christina Schulze Föcking. Da sie als ehemalige Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und Geschäftsführerin der Bundesgesellschaft für Endlagerung viel Erfahrung mitbrachte, war die Hoffnung groß, dass sie politisch schnell Akzente setzen würde. Sechs Monate später ist davon jedoch wenig zu erkennen.
Grüne Leitlinien für gute Kitas
Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz
Die frühkindliche Bildung ist ein wichtiger Schlüssel für mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabechancen in unserer Gesellschaft. Jedes Kind hat ein Recht auf bestmögliche Förderung und Entwicklung zu einer eigenständigen Persönlichkeit von Beginn an. Deswegen hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz beschlossen, während die Landesregierung das Problem mit einem neuen hastig geschnürten Rettungspaket erneut verschleppt.
Grüne Leitlinien für gute Kitas
Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz
Die frühkindliche Bildung ist ein wichtiger Schlüssel für mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabechancen in unserer Gesellschaft. Jedes Kind hat ein Recht auf bestmögliche Förderung und Entwicklung zu einer eigenständigen Persönlichkeit von Beginn an. Deswegen hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz beschlossen, während die Landesregierung das Problem mit einem neuen hastig geschnürten Rettungspaket erneut verschleppt.
Grüne Leitlinien für gute Kitas
Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz
Die frühkindliche Bildung ist ein wichtiger Schlüssel für mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabechancen in unserer Gesellschaft. Jedes Kind hat ein Recht auf bestmögliche Förderung und Entwicklung zu einer eigenständigen Persönlichkeit von Beginn an. Deswegen hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz beschlossen, während die Landesregierung das Problem mit einem neuen hastig geschnürten Rettungspaket erneut verschleppt.
Altschuldenfonds – Kommunen bei Entschuldung unterstützen
Trotz guter Konjunktur sind viele NRW-Kommunen insbesondere wegen hoher sozialer Belastungen hoch verschuldet. Um die Verschuldungsspirale zu beenden und die Schulden abzubauen, statt sie nur zu verwalten, kann unseres Erachtens ein Altschuldenfonds helfen. Wir haben daher den ehemaligen Kämmerer der Stadt Bochum, Dr. Manfred Busch, beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, und unser kommunalpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh haben dieses heute gemeinsam mit ihm vorgestellt.
Klimawandel bedroht Wälder – Schutzkonzepte endlich umsetzen
Norwich Rüße zum Waldzustandsbericht NRW
Die Auswirkungen des Klimawandels im Wald zeigen sich dieses Jahr besonders deutlich. Wetterextreme wie die Stürme im Frühjahr, die lang anhaltende Hitze und der ausbleibende Niederschlag haben enorme Auswirkungen auf das Waldökosystem.
Investitionsfonds: Infrastruktursanierung jetzt angehen
Monika Düker zum schwarz-gelben Haushaltsentwurf 2019
Ob wichtige Investitionen oder Schuldenabbau – der schwarz-gelbe Haushaltsentwurf für 2019 ist ambitions- und mutlos. Neben Änderungsvorschlägen für einen nachhaltigeren Haushalt hat unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, heute unsere Idee für einen „Zukunftsfonds Infrastruktur“ vorgestellt.
80 Jahre Novemberpogrome – Kein Vergessen, niemals!
Verena Schäffer zum Gedenken an die Novemberpogrome
Wir gedenken heute der vielen Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938. Es sind nunmehr 80 Jahre vergangen seit den massiven antisemitischen Gewalttaten, die den Beginn der nationalsozialistischen Gewalt gegen Jüdinnen und Juden markieren und in die Shoah führten.