Enge, Hitze, Erschöpfung und schlechte Versorgung – immer wieder werden Tierschutzverstöße bei Tiertransporten in EU-Drittstaaten aufgedeckt. Bayern und Schleswig-Holstein haben jetzt einen vorläufigen Exportstopp in diese Länder erlassen. NRW sollte sich zum Wohl der Tiere diesem Schritt anschließen, findet unser tierschutzpolitischer Sprecher Norwich Rüße.
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Gutes Signal für mehr gleichberechtigte Teilhabe
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht
Es ist verfassungswidrig Menschen, die wegen einer Behinderung eine Betreuung benötigen, pauschal von Wahlen auszuschließen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Bundesregierung muss diesen Wahlrechtsausschluss nun aus dem Bundeswahlgesetz streichen, fordert unser sozialpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh.
Ideen bewegen NRW – Matthi Bolte-Richter geht auf Innovationstour
#weltbewegen 2019
Ein Gründerbudget, ein Start-up-Beauftragter oder der Ausbau der NRW-Hubs: Nur ein paar der Ideen, die Matthi Bolte-Richter, unser Sprecher für Digitalisierung und Innovation, nach seiner ersten #weltbewegen Tour entwickelt hat. Bei 50 Vor-Ort-Terminen hat er sich mit denjenigen ausgetauscht, die Digitalisierung und Innovation in unserem Land voranbringen. Jetzt geht er wieder auf Tour.
Eigenwirtschaftlicher Gigabitausbau
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
In der Pressemitteilung zum GigabitGipfel.NRW am 3. Juli 2018 kündigt Digitalminister Prof. Andreas Pinkwart an, dass die Landesregierung auf schnellere… weiterlesen
IT Sicherheit stärken – Freiheit sichern
Monika Düker zum Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz
Das Jahr 2019 begann für viele Personen des öffentlichen Lebens mit einem Schock: Ihre persönlichen Informationen wurden im Internet veröffentlicht. Von vielen waren Telefonnummern oder Wohnadressen für alle Welt einsehbar, von einigen sogar private Chatverläufe und Fotos. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag waren betroffen, auch von mir wurden private Informationen veröffentlicht. Nachdem mich im ersten Moment ein mulmiges Gefühl beschlichen hatte, war mir dann schnell klar: Wir dürfen diesen Einschüchterungsversuch, diesen Angriff auf unsere Demokratie nicht unwidersprochen lassen. Deswegen haben wir GRÜNE im Landtag einen Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz entwickelt, mit dem wir Datenklau und Internet-Betrug entgegentreten.
Wie hoch ist das Altholzaufkommen in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Norwich Rüße
Als Altholz wird jenes Holz bezeichnet, das einem Verwendungszweck zugeführt wurde und als Abfall im Sinne des § 3 Abs…. weiterlesen
Nach der Klimakonferenz in Kattowitz: Ein lachendes und ein weinendes Auge
Wibke Brems zum Abschluss der Klimakonferenz
Zwei Wochen Verhandlungen, plus Verlängerung. Die 24. Weltklimakonferenz in Kattowitz ist zu Ende. Das Ergebnis in Kürze: Eine Einigung auf ein neues Regelwerk ist schlussendlich gelungen, die Hoffnungen auf konkrete Schritte jedoch wurden enttäuscht. Unter den aktuellen Vorzeichen, so hatten z.B. die USA bereits im Juni 2017 angekündigt das Pariser Klimaabkommen aufkündigen zu wollen, muss wohl schon die Einigung auf ein gemeinsames Regelwerk für die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris als Erfolg gewertet werden. Lange sah es so aus, als wäre die Weltgemeinschaft nicht einmal mehr in der Lage, sich auf gemeinsame Spielregeln zu einigen.
Pflegekräfte und pflegende Angehörige besser unterstützen
Mehrdad Mostofizadeh zum Alzheimer-Symposium
In Nordrhein-Westfalen leben über 320.000 Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Durch den demografischen Wandel wird diese Zahl in den nächsten Jahren deutlich ansteigen. Prognosen gehen von einem Anstieg auf etwa 500.000 demenzerkrankte Menschen bis 2030 voraus. Für eine angemessene und wohnortnahe Versorgung brauchen wir mehr Unterstützung für pflegende Angehörige und eine echte Strategie gegen den Fachkräftemangel in der Pflege. Über diese und andere Themen diskutierten Expert*innen auf dem Alzheimer Symposium im Landtag NRW, zu dem in diesem Jahr die GRÜNE Fraktion eingeladen hat.
GRÜN.KOMMT Dezember 2018
Das Magazin der GRÜNEN im Landtag
Das Titelthema der aktuellen Ausgabe des Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT beschäftigt sich mit dem Ende der Braunkohle im Rheinischen Revier: Was kommt, wenn die Kohle geht? Wie können und müssen wir die Menschen in der Region bei diesem massiven und absehbaren Strukturwandel unterstützen?
Weitere Themen sind unter anderem Hilfen für Wohnungslose, das Verbandsklagerecht und ein Jobticket für Landesbeschäftigte.
„Das habe ich gerne gemacht!“
Praktikum im Landtag
Egal ob Landtag, Bundestag oder das indische Parlament: Ritik Narula ist ein riesen Politikfan. Der 17-Jährige hat deshalb ein zweiwöchiges Praktikum bei Sigrid Beer, unserer Sprecherin für Bildung, Petitionen und Religionspolitik, gemacht. Und das als Erster an seiner Schule – einer Förderschule in Essen. Mit Sigrid Beer hat er sich kurz vor Ende des Praktikums zum Gespräch getroffen. Er erzählt uns, was ihm an seinem Praktikum besonders gefallen hat und dass er sogar ein Foto mit dem Ministerpräsidenten ergattern konnte.