Einträge kategorisiert mit: Allgemein

Grüne Leitlinien für gute Kitas

Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz

Die frühkindliche Bildung ist ein wichtiger Schlüssel für mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabechancen in unserer Gesellschaft. Jedes Kind hat ein Recht auf bestmögliche Förderung und Entwicklung zu einer eigenständigen Persönlichkeit von Beginn an. Deswegen hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz beschlossen, während die Landesregierung das Problem mit einem neuen hastig geschnürten Rettungspaket erneut verschleppt.

Grüne Leitlinien für gute Kitas

Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz

Die frühkindliche Bildung ist ein wichtiger Schlüssel für mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabechancen in unserer Gesellschaft. Jedes Kind hat ein Recht auf bestmögliche Förderung und Entwicklung zu einer eigenständigen Persönlichkeit von Beginn an. Deswegen hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz beschlossen, während die Landesregierung das Problem mit einem neuen hastig geschnürten Rettungspaket erneut verschleppt.

Altschuldenfonds – Kommunen bei Entschuldung unterstützen

Trotz guter Konjunktur sind viele NRW-Kommunen insbesondere wegen hoher sozialer Belastungen hoch verschuldet. Um die Verschuldungsspirale zu beenden und die Schulden abzubauen, statt sie nur zu verwalten, kann unseres Erachtens ein Altschuldenfonds helfen. Wir haben daher den ehemaligen Kämmerer der Stadt Bochum, Dr. Manfred Busch, beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, und unser kommunalpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh haben dieses heute gemeinsam mit ihm vorgestellt.

Grüne Fraktion spendet alte Handys

Seit der Sommerpause hat die Grüne Fraktion alte Mobiltelefone gesammelt: Beim NRW-Tag, bei den Parlamentsnächten und innerhalb der eigenen Reihen. Rund 300 Handys sind dabei zusammengekommen. Die gesammelten Handys hat unser Abgeordneter Norwich Rüße, Sprecher für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz, heute an Josef Tumbrinck (NABU-Landesvorsitzender) und Holger Sticht (BUND-Landesvorsitzender) übergeben.

Bericht des Weltklimarats ist deutliche Mahnung

Wibke Brems und Norwich Rüße zum Sonderbericht des IPCC

Noch ist es möglich, die Erderwärmung auf 1,5°C zu begrenzen, aber die Zeit drängt. Darauf hat gestern der Weltklimarat mit seinem neuen Bericht noch mal sehr deutlich hingewiesen. Jetzt muss umgesteuert werden: Im Verkehrssektor, der Landwirtschaft und der Stromerzeugung – in diversen Bereichen ist nun eine ambitionierte Klimapolitik nötig, finden Wibke Brems, unsere Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik, und unser natur- und umweltschutzpolitischer Sprecher Norwich Rüße.