Das Jahr 2019 begann für viele Personen des öffentlichen Lebens mit einem Schock: Ihre persönlichen Informationen wurden im Internet veröffentlicht. Von vielen waren Telefonnummern oder Wohnadressen für alle Welt einsehbar, von einigen sogar private Chatverläufe und Fotos. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag waren betroffen, auch von mir wurden private Informationen veröffentlicht. Nachdem mich im ersten Moment ein mulmiges Gefühl beschlichen hatte, war mir dann schnell klar: Wir dürfen diesen Einschüchterungsversuch, diesen Angriff auf unsere Demokratie nicht unwidersprochen lassen. Deswegen haben wir GRÜNE im Landtag einen Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz entwickelt, mit dem wir Datenklau und Internet-Betrug entgegentreten.
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Wie hoch ist das Altholzaufkommen in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Norwich Rüße
Als Altholz wird jenes Holz bezeichnet, das einem Verwendungszweck zugeführt wurde und als Abfall im Sinne des § 3 Abs…. weiterlesen
Nach der Klimakonferenz in Kattowitz: Ein lachendes und ein weinendes Auge
Wibke Brems zum Abschluss der Klimakonferenz
Zwei Wochen Verhandlungen, plus Verlängerung. Die 24. Weltklimakonferenz in Kattowitz ist zu Ende. Das Ergebnis in Kürze: Eine Einigung auf ein neues Regelwerk ist schlussendlich gelungen, die Hoffnungen auf konkrete Schritte jedoch wurden enttäuscht. Unter den aktuellen Vorzeichen, so hatten z.B. die USA bereits im Juni 2017 angekündigt das Pariser Klimaabkommen aufkündigen zu wollen, muss wohl schon die Einigung auf ein gemeinsames Regelwerk für die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris als Erfolg gewertet werden. Lange sah es so aus, als wäre die Weltgemeinschaft nicht einmal mehr in der Lage, sich auf gemeinsame Spielregeln zu einigen.
Pflegekräfte und pflegende Angehörige besser unterstützen
Mehrdad Mostofizadeh zum Alzheimer-Symposium
In Nordrhein-Westfalen leben über 320.000 Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Durch den demografischen Wandel wird diese Zahl in den nächsten Jahren deutlich ansteigen. Prognosen gehen von einem Anstieg auf etwa 500.000 demenzerkrankte Menschen bis 2030 voraus. Für eine angemessene und wohnortnahe Versorgung brauchen wir mehr Unterstützung für pflegende Angehörige und eine echte Strategie gegen den Fachkräftemangel in der Pflege. Über diese und andere Themen diskutierten Expert*innen auf dem Alzheimer Symposium im Landtag NRW, zu dem in diesem Jahr die GRÜNE Fraktion eingeladen hat.
GRÜN.KOMMT Dezember 2018
Das Magazin der GRÜNEN im Landtag
Das Titelthema der aktuellen Ausgabe des Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT beschäftigt sich mit dem Ende der Braunkohle im Rheinischen Revier: Was kommt, wenn die Kohle geht? Wie können und müssen wir die Menschen in der Region bei diesem massiven und absehbaren Strukturwandel unterstützen?
Weitere Themen sind unter anderem Hilfen für Wohnungslose, das Verbandsklagerecht und ein Jobticket für Landesbeschäftigte.
„Das habe ich gerne gemacht!“
Praktikum im Landtag
Egal ob Landtag, Bundestag oder das indische Parlament: Ritik Narula ist ein riesen Politikfan. Der 17-Jährige hat deshalb ein zweiwöchiges Praktikum bei Sigrid Beer, unserer Sprecherin für Bildung, Petitionen und Religionspolitik, gemacht. Und das als Erster an seiner Schule – einer Förderschule in Essen. Mit Sigrid Beer hat er sich kurz vor Ende des Praktikums zum Gespräch getroffen. Er erzählt uns, was ihm an seinem Praktikum besonders gefallen hat und dass er sogar ein Foto mit dem Ministerpräsidenten ergattern konnte.
Digitale Endgeräte für Lehrkräfte
Kommunalinfo
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der Gutachterdienst des Landtags hat auf meine Anregung hin ein Gutachten… weiterlesen
Genug getrödelt – Wir brauchen eine ambitionierte Klimapolitik!
Wibke Brems zum Start der Weltklimakonferenz
Die Menschheit befindet sich an einer Wegscheide. Vor der am Montag beginnenden Klimakonferenz in Kattowitz haben Forscher*innen neue und alarmierende Ergebnisse zum Zustand unseres Planeten veröffentlicht. Die Weltwetterorganisation WMO etwa hat Alarm geschlagen, dass die Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre statt abzunehmen weiter zunimmt.
Heinen-Esser enttäuscht bislang die Erwartungen
Norwich Rüße zur Halbjahresbilanz der Ministerin
Heute vor einem halben Jahr folgte Ursula Heinen-Esser als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz auf Christina Schulze Föcking. Da sie als ehemalige Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und Geschäftsführerin der Bundesgesellschaft für Endlagerung viel Erfahrung mitbrachte, war die Hoffnung groß, dass sie politisch schnell Akzente setzen würde. Sechs Monate später ist davon jedoch wenig zu erkennen.
Grüne Leitlinien für gute Kitas
Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz
Die frühkindliche Bildung ist ein wichtiger Schlüssel für mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabechancen in unserer Gesellschaft. Jedes Kind hat ein Recht auf bestmögliche Förderung und Entwicklung zu einer eigenständigen Persönlichkeit von Beginn an. Deswegen hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier für ein neues Kita-Gesetz beschlossen, während die Landesregierung das Problem mit einem neuen hastig geschnürten Rettungspaket erneut verschleppt.