I. Ausgangslage Vor dem Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands im Jahr 1939 auf Polen war Warschau ein wichtiges kulturelles Zentrum jüdischen Lebens in Europa. In Warschau lebten über 330.000 Jüdinnen und…
Allgemein
„Häuser der Ewigkeit“ pflegen – verwaiste jüdische Friedhöfe erhalten
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute den Antrag „Geschichte für die Zukunft erhalten – Verantwortung für die Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe in Nordrhein-Westfalen weiterhin nachkommen“ der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und…
Geschichte für die Zukunft erhalten – Verantwortung für die Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe in Nordrhein-Westfalen weiterhin nachkommen
I. Ausgangslage Jüdinnen und Juden sind seit Jahrhunderten ein integraler Bestandteil unserer Gesellschaft und unseres kulturellen Lebens. Der älteste Beleg jüdischen Lebens auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands stammt aus…
Nordrhein-Westfalen trauert gemeinsam mit den Überlebenden der Erdbeben-Katastrophe
Mehrere zehntausend Menschen sind bei den verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien vor gut einem Monat ums Leben gekommen. Millionen haben am 6. Februar ihr Zuhause verloren. Zu dem…
Erinnern für die Gegenwart – Start für die Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat gestern den Antrag „Erinnern für die Gegenwart – Gedenkstätte Stalag 326 zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung weiterentwickeln“ der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und…
Ein Jahr nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine – Nordrhein-Westfalens Solidarität ist ungebrochen
I. Ausgangslage In Europa tobt ein brutaler Krieg. Seit dem 24. Februar 2022 erleben Ukrainerinnen und Ukrainer täglich brutale und menschenverachtende militärische Angriffe auf ihre Heimat. Nicht vergessen dürfen wir…
Windenergie-Weihnachtspaket
Wir bauen die Windenergie in NRW aus: Der 1000-Meter-Abstand fällt für das Repowering von Altanlagen und in den Gemeinden mit rechtskräftigen Konzentrationszonen in den Flächennutzungsplänen. Als schwarz-grüne Koalition bringen wir…
Die Änderungsanträge der Fraktionen von CDU und GRÜNEN zum Haushaltsplan 2023
Die Landesregierung hat in diesen herausfordernden Zeiten einen stabilisierenden Haushaltsplanentwurf vorgelegt. Auch als Fraktionen von CDU und GRÜNEN wollen wir Nordrhein-Westfalen gerechter, moderner und zukunftsfest machen und gleichzeitig sorgsam mit…
Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen muss verlässlich sein
I. Ausgangslage Die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen ist eine Erfolgsgeschichte. In den vergangenen 20 Jahren hat sich gezeigt, dass immer mehr Menschen auf Bus und Bahn umsteigen…
Enormer Erfolg für die Menschen im Rheinischen Revier und das Klima – NRW zieht den Kohleausstieg auf 2030 vor
Jetzt steht es fest: NRW steigt acht Jahre früher als bisher gesetzlich geregelt aus der Kohle aus. Mit dem Unternehmen RWE wurde eine historische Vereinbarung erreicht. Die Eckpunktevereinbarung zum beschleunigten…