Zu den Vorwürfen von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder an die Bundesländer, den U3-Ausbau durch ihr Verhalten im Bundesrat zu gefährden, erklärt Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
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Engstfeld: Herzlichen Glückwunsch EU!
Friedensnobelpreis
Zur heutigen Entscheidung des Nobelpreiskomitees, den Friedensnobelpreis 2012 an die Europäische Union zu vergeben, erklärt Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag NRW: „Herzlichen Glückwunsch EU!
Hanses/ Paul: Bund soll nach § 175 Strafgesetzbuch verurteilte Homosexuelle rehabilitieren
Antrag im Bundesrat
Zum Entschließungsantrag im Bundesrat zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller nach § 175 Strafgesetzbuch, erklären Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin und Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag NRW:
Brems: Altmaier drückt sich vor einer ehrlichen Rechnung
Reform des EEG
Zu den Vorschlägen von Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Reform des EEG erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
„Herr Altmaier sollte aufhören, das Märchen von der Marktfähigkeit der fossilen Energieträger zu erzählen: Den Investitionen in Erneuerbare Energien stehen Subventionen in Milliardenhöhe gegenüber.
Wer starke Frauen will, muss bei der Förderung von Mädchen anfangen
Josefine Paul & Dagmar Hanses meinen am ersten internationalen Weltmädchentag
Wir begrüßen es, dass es mit dem Weltmädchentag nun ein offizielles Datum gibt, das die speziellen Bedürfnisse und Interessen von… weiterlesen
Warum wir auch 2012 einen Coming-Out-Tag brauchen
Josefine Paul erklärt zum Coming-Out-Day
Wir schreiben das Jahr elf nach Einführung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft. Doch noch immer streitet sich die Politik heftig über die… weiterlesen
Brems/ Krischer: Forderungen der Verbände zur Verteilung der Kosten für den Ausbau der Erneuerbaren Energien aufgreifen
Offener Brief an die Landesregierung
Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW und Oliver Krischer, Sprecher für Energiewirtschaft der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, begrüßen den von Mieterbund, Handwerkskammertag und Verbraucherzentrale verfassten Offenen Brief an die NRW-Landesregierung:
DS 16/1049 Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
A Problem Das bisher geltende Gesetz über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Kran-kentransport durch Unternehmer (Rettungsgesetz NRW –… weiterlesen
Gute Arbeit schaffen – Prekäre Beschäftigung zurückdrängen
Martina Maaßen fordert am Welttag für menschenwürdige Arbeit
Prekäre Beschäftigung nimmt in Deutschland immer mehr zu. Über sieben Millionen Menschen haben einen Mini-Job, das sind 20 Prozent aller… weiterlesen
Gelungene Aufklärung über Computer-Spiele
Matthi Bolte sagt:
Computerspiele sind heute längst Teil der Kinder- und Jugendkultur. Bereits in unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2010 haben wir sie als… weiterlesen