Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser würdevollen Abstimmung über die Mitglieder der Bundesversammlung möchte ich… weiterlesen
Alle Nachrichten
„Schnelle und unbürokratische Hilfen für Menschen, die unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworden sind“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GRÜNEN
In einer interfraktionellen Initiative bringen die vier demokratischen Fraktionen im Landtag NRW heute gemeinsam einen Gesetzentwurf (Drs. 17/15877) über die… weiterlesen
Josefine Paul: „Leider liegt noch ein riesiges Dunkelfeld hinter diesen bekannten Zahlen“
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist jetzt hoffentlich auch dem und der Letzten aufgefallen,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Was hindert den Minister, den Aktionsplan vorzulegen?“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen neuen Aktionsplan „NRW inklusiv“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Beim Kollegen Lenzen hatte ich ein wenig den Eindruck, als laufe… weiterlesen
Paul/Schäffer: GRÜNE Fraktion nominiert Christian Karagiannidis für die Bundesversammlung
Pressemitteilung
Am 13. Februar 2022 wählt die Bundesversammlung eine neue Bundespräsidentin oder einen neuen Bundespräsidenten. Der Bundesversammlung gehören die Bundestagsabgeordneten und… weiterlesen
Welche Auswirkungen haben die Änderungen der neuen (Teil-)Wasserschutzgebietsverordnung für Unternehmen in NRW in den betroffenen Wasserschutzgebieten?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die „Rechtsverordnung für Schutzbestimmungen im Bereich Bodenschatzgewinnung für die Wasserschutzgebiete im Land Nordrhein-Westfalen“ wurde am 28.09.2021 veröffentlicht und ist seit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich kann auch nur alle Kolleginnen und Kollegen in der Pflege aufrufen: Engagiert euch bitte in den Gewerkschaften“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Umsetzung des Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Gesetzes - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier auch um die Operationstechnischen Assistentinnen. Diesem Teil des… weiterlesen
Arbeit in Haft
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen… weiterlesen
Steafn Engstfeld: „Die Vernetzung der verschiedenen Staatsanwaltschaften sowie eine (technische) Weiterentwicklung der ZAC sind zu begrüßen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für eine Verstärkung der ZAC NRW
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier von den Regierungsfraktionen… weiterlesen
Sigrid Beer: „Schulen sollen in den Wettbewerb um die besten Ideen und Profile treten“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Schulrechtsänderungsgesetz - erste Lesung
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kriege direkt zu Beginn einen Herzklabaster. Da spricht die Kollegin… weiterlesen