Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich darf mich zunächst ebenfalls bei Georg Fortmeier… weiterlesen
Alle Nachrichten
Arndt Klocke: „Einsamkeitsprävention heißt wirklich auch, eine andere Form von Stadtplanung zu machen“
Zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission IV (Einsamkeit)
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Cormann hat am Ende ihrer Rede den… weiterlesen
Monika Düker: „Das Strafrecht sollte sich auf den Schutz der wichtigsten Rechtsgüter beschränken“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Ersatzfreiheitsstrafen
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! 1.000 Menschen sitzen durchschnittlich jeden Tag in einer… weiterlesen
Verena Schäffer: „In aller erster Linie sind wir den Opfern die Aufarbeitung schuldig“
Zum Zwischenbericht des PUA IV (Kindesmissbrauch)
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, die Reden meiner Vorredner haben bereits sehr deutlich gemacht,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich will die Konsequenz daraus ziehen, endlich einen Schlussstrich unter diesen Murks ziehen und die Straßenausbaubeiträge abschaffen“
Zu Anträgen der Fraktionen von SPD sowie CDU und FDP zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Am liebsten würde ich jetzt so machen, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE] macht… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es sind offensichtlich Spekulationsgewinne der Mineralölindustrie“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu den aktuellen Spritpreisen
Mobilität in Gefahr – Spritpreisexplosion abfedern und Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und… weiterlesen
Circular Economy: Wie entwickeln sich Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die Umsetzung der Anforderungen zur Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Norwich Rüße
In der Kleinen Anfrage Nr. 4867 vom 26. Januar 2021 haben wir uns erkundigt, welche Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die… weiterlesen
Zukünftige Klärschlammentsorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen – wann liefert die Landesregierung endlich Antworten?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Norwich Rüße
Die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung aus dem Jahr 2017 wird die Entsorgungsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen erheblich verändern. Zentrale Änderungen sind… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir wissen doch alle, dass in keiner Weise mehr realisierbar ist, was Sie wollen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Erweiterung des Untersuchungsauftrages des PUA V (Hochwasserkatastrophe)
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf von Josef Hovenjürgen [CDU]) – Lieber empörungspolitischer Sprecher der CDU, (Beifall… weiterlesen
Norwich Rüße: „In anderen Ländern kann tatsächlich Hunger ausbrechen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Versorgungssicherheit mit Qualitätsgetreide
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass man unterschiedliche Sichtweisen erst einmal akzeptieren und in… weiterlesen