Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist schon eine Menge zu dem Thema gesagt worden. Immer… weiterlesen
Alle Nachrichten
Sozialen Zusammenhalt leben!
Regierungsbilanz "Fünf Jahre Schwarz-Gelb"
Armut in NRW auf Höchststand! Armutsbekämpfung muss für jede Landesregierung Priorität haben, in NRW sind zu viele Menschen direkt armutsgefährdet…. weiterlesen
Aufbruch wagen!
Regierungsbilanz "Fünf Jahre Schwarz-Gelb"
Kein Tempo bei der Verkehrspolitik Wer ernsthaft Tempo beim Klimaschutz machen möchte, muss in großem Stil Nahverkehr und Radwege ausbauen…. weiterlesen
Umwelt, Klima und Natur schützen!
Regierungsbilanz "Fünf Jahre Schwarz-Gelb"
Die Wüst-Regierung verhindert echten Klimaschutz Klimaschutz hat für Hendrik Wüst und sein Kabinett trotz aller Beteuerungen keine Priorität. Die Landesregierung… weiterlesen
Umsetzung des Koalitionsvertrages von CDU und FDP im Bereich Energiepolitik
Kleine Anfrage von Wibke Brems
CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag von 2017 konkrete Maßnahmen zur Energiepolitik in NRW festgehalten. Zum Ende der Legislaturperiode… weiterlesen
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2021
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der… weiterlesen
Gerechte Bildungschancen für Alle
Regierungsbilanz "Fünf Jahre Schwarz-Gelb"
KiBiz-Reform – eine verpasste Chance Bildungsgerechtigkeit bedeutet gute Bildung für alle von Anfang an. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte die Chance,… weiterlesen
Brems: Bundesregierung legt Eckpunkte für den naturverträglichen Ausbau der Windenergie vor – keine Ausreden mehr für Schwarz-Gelb
Pressemitteilung
Zu den heute von Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgestellten Eckpunkten für eine naturverträgliche Beschleunigung des Ausbaus der… weiterlesen
Wie sehen die geheimen Pläne zum Abbau der kommunalen Altschulden kurz vor Ende der Legislaturperiode aus?
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die Landesregierung ist 2017 mit dem Versprechen angetreten, das Altschuldenproblem unserer Kommunen zu lösen und die kommunalen Finanzen weiter zu… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung gegen die Schwächung der Flurbereinigungsbehörden?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Bezirksregierung Köln hat entschieden, die Außenstelle Aachen und damit auch diesen Standort der Flurbereinigungsbehörde in Aachen aufzugeben. Die Schließung… weiterlesen