I. Ausgangslage Seit mehr als 600 Jahren leben Sintizze und Sinti und Romnja und Roma in Deutschland. Heute sind es… weiterlesen
Alle Nachrichten
Straßen entlasten: Einsatz von Großraum- und Schwerlasttransporten optimieren
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage Deutschland ist das größte und wichtigste Transitland für Waren und Güter in Europa. Als Exportnation, aber auch als… weiterlesen
Grüne beantragen Enquetekommission „Wasser“ in NRW
Pressemitteilung
Hitzewellen und Dürren, Starkregen und Hochwasser – die Klimakrise sorgt auch in NRW zunehmend für Extremwetter. Auf Initiative der Grünen… weiterlesen
Hanses/Erwin: OVG bestätigt Vorgehen des Justizministers – Oppositionsvorwürfe haltlos
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat mit dem heutigen Urteil den Weg für die von NRW-Justizminister Benjamin Limbach ausgewählte Kandidatin als Präsidentin des… weiterlesen
Istanbul-Konvention in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen – Gesamtstrategie gemäß Artikel 7 Istanbul-Konvention erarbeiten
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag zu häuslicher Gewalt
Entschließungsantrag zu Antrag der SPD-Fraktion „Häuslicher Gewalt wirkungsvoll begegnen – Schutzmaßnahmen für Betroffene ausbauen und verbessern“ I. Ausgangslage: Gewalt gegen… weiterlesen
Abberufung des Sachverständigen Dr. Ulrich Vosgerau
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Die Enquete-Kommission „Krisen- und Notfallmanagement“ im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute den Sachverständigen der AfD, Dr. Ulrich Vosgerau, abberufen. Hierzu… weiterlesen
Metz/Geerlings: Rahmedetalbrücke war zu keinem Zeitpunkt im Fokus
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am (heutigen) Freitag zwei weitere Zeugen… weiterlesen
Norika Creuzmann: „Einmal mehr kennen die Liberalen von allem den Preis, aber von nichts den Wert“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Nationalparken
Norika Creuzmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Schneider, ich rede hier heute, weil ich… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Die Beschneidung der Freiheit, der Forschung und der Selbstverwaltung der Hochschulen lehnen wir strikt ab“
Zum Antrag der "AfD" zu Zivilklauseln an Hochschulen
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die AfD tut immer wieder so, als wäre… weiterlesen
Simon Rock: „Das Land NRW ist seinen Pflichten gegenüber der Beamtenschaft nachgekommen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Attraktivierung des Öffentlichen Dienstes
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 09.06.2016 wurde das… weiterlesen