Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landeentgelte je nach Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach Tageszeit des Starts oder der… weiterlesen
Thema Verkehr
Öffentliche Eigentümerstruktur des Flughafen Köln/Bonn nicht leichtfertig aus der Hand geben…
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
– Steuerungsmöglichkeiten für Lärmschutz und Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern behalten – Privatisierung von Bundes- und Landesanteilen am Flughafen Köln/Bonn… weiterlesen
Neubau Landesstraßen
Kleien Anfrage von Arndt Klocke
Die rot-grüne Landesregierung hatte sich zum Ziel gesetzt, die Landesstraßeninfrastruktur zu erhalten und zu sanieren. Darüber hinaus wurden auch Mittel… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es geht um die Weiterfinanzierung auch nach 2019“
Antrag der Fraktion der SPD zum Sozialticket
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Deppe, was für eine peinliche Rede! (Beifall von den GRÜNEN und der SPD)… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie wollen, dass Hartz-IV-Empfänger den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen finanzieren“
Antrag der Fraktion der SPD zum Sozialticket
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Deppe, welche Wette haben Sie eigentlich verloren, dass… weiterlesen
Beschlüsse des Diesel-Gipfels führen zu Fahrverboten
Arndt Klocke zum Diesel-Gipfel:
Die Ergebnisse des heutigen Dieselgipfels sind aus GRÜNER Sicht mehr als enttäuschend. Die in Berlin beschlossenen Maßnahmen werden kurzfristig nicht für eine Verbesserung der Luftqualität in den Städten sorgen. Damit werden die Bezirksregierungen auf gerichtliche Weisung hin im nächsten Jahr Fahrverbote für die betroffenen Innenstädte aussprechen müssen. Die Düsseldorfer Regierungspräsidentin hat das gestern unmissverständlich angekündigt.
Klocke: Proteste zeigen Wirkung
Pressemitteilung
Zur Ankündigung von NRW-Verkehrsminister Wüst, beim Sozialticket einzulenken, erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Welche Absichten verfolgt die Landesregierung bezüglich einer Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn (FKB) …
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt klocke
und welche rechtliche Bindungswirkung haben mögliche Vereinbarungen zwischen Stadt Köln, der Bundesrepublik Deutschland und dem Land NRW bezüglich einer eventuellen… weiterlesen
Welche Absichten verfolgt die Landesregierung bezüglich einer Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn (FKB) und warum hat die Landesregierung diese Pläne in der Plenardebatte am 17. November 2017 den Landtagsabgeordneten verschwiegen?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
In der Aktuellen Stunde am 17. November zum Flughafen Köln/Bonn wurde in verschiedenen Debattenbeiträgen auch die Befürchtung geäußert, dass die… weiterlesen
Sozialticket erhalten!
Landtag Aktuell
Wie geht es weiter mit dem Sozialticket? Die erfreuliche Rücknahme der Kürzung betrifft bis jetzt nur 2018.