Thema Rechtsextremismus

Hochschulen stärken Demokratie und Menschlichkeit

Dr. Ruth Seidl zum Weltstudententag

Der Weltstudententag an diesem Donnerstag erinnert an den Widerstand von Studierenden gegen die Nazidiktatur in der damaligen Tschechoslowakei, wenige Monate nachdem die Nazis 1939 das Land besetzten. Wegen ihres Einsatzes für Freiheit und Menschlichkeit wurden Hunderte Studierende in Konzentrationslager gebracht und getötet. Unsere hochschulpolitische Sprecherin Dr. Ruth Seidl mahnt: So etwas Schreckliches darf sich niemals wiederholen. Fremdenhass und Hetze dürfen keinen Platz haben – nicht an den Hochschulen und nicht in unserer Gesellschaft.

„Wir erleben massive rassistische und rechtsextreme Gewalt“

Verena Schäffer zum 5. Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds

An diesem Freitag ist es fünf Jahre her, dass sich der rechtsterroristische Nationalsozialistische Untergrund (NSU) durch den Suizid von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt selbst enttarnt hat. Die Morde an zehn Menschen werden der Terrorgruppe ebenso wie zahlreiche weitere Verbrechen, unter anderem zwei Bombenanschläge in Köln, zugeordnet. Ende 2014 hat der NRW-Landtag einstimmig einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingerichtet, um die NSU-Taten und das Behördenversagen aufzuarbeiten. Wir haben mit der Grünen Obfrau Verena Schäffer über bisherige Erkenntnisse, die „Blutzeugen“-Theorie und aktuelle Entwicklungen im Rechtsextremismus gesprochen.

Schäffer/Lüders: „Rot-Grün setzt klare Zeichen gegen Rechtsextremismus“

Bereits im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und GRÜNE auf ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verständigt. Heute hat es das zuständige Familienministerium vorgestellt. Vorausgegangen war ein zweijähriger Prozess unter anderem mit zehn Regionalkonferenzen, an denen sich unterschiedliche Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft beteiligten. Ihr Wissen und ihre Erfahrungen sind maßgeblich in das Handlungskonzept eingeflossen. Dazu erklären Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion:

Fünf Grüne Initiativen für ein Internet ohne Hass

Matthi Bolte zum Safer Internet Day

Der Digitale Wandel kann eine bessere, offenere und demokratischere Welt ermöglichen. Doch das Internet bietet auch Platz für Hasskommentare, fremdenfeindliche Hetze und Beleidigungen. Darum geht es beim diesjährigen Safer Internet Day, der jährlich unter dem Motto „Play your Part for a better Internet“ am zweiten Tag der zweiten Woche des zweiten Monats stattfindet. Er geht auf die Initiative der Europäischen Union und INSAFE (Internet Safety for Europe) zurück.