Die Ersatzfreiheitsstrafe ist eine Freiheitsstrafe, die vollstreckt wird, wenn die vom Gericht ursprünglich verhängte Geldstrafe uneinbringlich ist. Die Umrechnung der… weiterlesen
Thema Recht & Justiz
Haftraumtelefonie und Mobiltelefone im Justizvollzug Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld
In einigen Bundesländern ist die Haftraumtelefonie mittlerweile eingeführt bzw. in Planung. Einige Bundesländer, z.B. Hamburg, erlauben überdies seit kurzer Zeit… weiterlesen
Offener Vollzug
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld
Das Leben im Offenen Strafvollzug ist den allgemeinen Lebensverhältnissen weit mehr angeglichen als im geschlossenen Vollzug. Die Gefangenen des Offenes… weiterlesen
Resozialisierung durch Digitalisierung – Internet im Justizvollzug
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Matthi Bolte-Richter
Die Gefangenen in sämtlichen Justizvollzugsanstalten in Berlin bekommen zukünftig Zugang zum Internet. Nach aktuellen Plänen soll es allen Gefangenen in… weiterlesen
Familiensensibler Justizvollzug
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Eine Inhaftierung ist nicht nur für die Gefangene, sondern auch für ihre Angehörigen eine enorme Belastung. Eine Inhaftierung betrifft und… weiterlesen
Arbeit in Haft
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen… weiterlesen
Steafn Engstfeld: „Die Vernetzung der verschiedenen Staatsanwaltschaften sowie eine (technische) Weiterentwicklung der ZAC sind zu begrüßen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für eine Verstärkung der ZAC NRW
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier von den Regierungsfraktionen… weiterlesen
Einschränkung der Bereitschaftsdienste einiger Amtsgerichte und Auswirkungen
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Die Landesregierung hat zum 01.10.2021 den richterlichen Bereitschaftsdienst geändert und für einige Amtsgerichte in den drei Oberlandesgerichtsbezirke den Bereitschaftsdienst einzelnen… weiterlesen
Trennung inhaftierte Mütter und ihrer Kinder
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Eine Inhaftierung stellt nicht nur für die Inhaftierten selbst, sondern auch für ihre Angehörigen eine Zäsur und eine enorme Belastung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Verfahren, an denen Kinder beteiligt sind, müssen beschleunigt werden“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu kindgerechten Justiz
Der Grüne Entschließungsantrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Justiz kommen jedes Jahr viele Kinder… weiterlesen