Mit dem Inkrafttreten des Arbeitsschutzkontrollgesetzes (ArbSchKontrG) am 1. Januar 2021 erhoffen sich Politik und Gesellschaft, dass es zu einer Verbesserung… weiterlesen
Thema Landwirtschaft
Wie erfolgt die Umsetzung des neuen Arbeitsschutzkontrollgesetzes in der Fleischindustrie hinsichtlich der Betriebs- und Wohnraumkontrollen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Seit dem 1. Januar 2021 ist das Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft. Die Pandemiefälle in der Fleischindustrie haben einmal mehr auf die… weiterlesen
Wie plant die Landesregierung das im Arbeitsschutzkontrollgesetz vorgeschriebene Niveau an Betriebskontrollen in der Fleischindustrie zu erreichen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Das am 1. Januar 2021 in Kraft getretene Arbeitsschutzkontrollgesetz dient der Verbesserung des Arbeitsschutzes. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei die… weiterlesen
Welche personellen und strukturellen Veränderungen erwartet die Landesregierung in der Fleischindustrie durch die Einführung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Die Bedingungen, unter denen Arbeitnehmerinnen und -nehmer in der Fleischindustrie arbeiten müssen, haben sich durch kontinuierliche betriebliche Optimierung und Kostenreduktion… weiterlesen
Wie plant die Landesregierung die Wohnverhältnisse von Beschäftigten in der Fleischindustrie zu verbessern und Beschwerden von Betroffenen umfassend nachzugehen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz beabsichtigt die Bundesregierung eine Regulierung der Arbeitsverhältnisse in Schlachtung, Zerlegung und Verarbeitung von Fleisch sowie eine branchenübergreifende… weiterlesen
Bauernland in Bauernhand! Welche Ausmaße nehmen Enteignungen von landwirtschaftlichen Betrieben an?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Boden in Nordrhein-Westfalen ist knapp und begehrt. Eine Entwicklung, die sich angesichts des bislang ungezügelten Flächenverbrauchs weiter zuspitzen wird. Land,… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung Antragsteller bei der Beantragung von ELER-Mitteln?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Auch in der neuen Förderperiode von 2021 bis 2027 wird der ländliche Raum durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung… weiterlesen
Norwich Rüße: „Dieser Gesetzentwurf ist Ihr naturschutzpolitischer Offenbarungseid“
Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP für ein Naturschutzgesetz - erste Lesung
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Es ist gerade einmal zwei Jahre her, da hatten wir eine schöne… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung gegen grundwassergefährdende Gülleimporte in die Städteregion Aachen und die angrenzenden Kreise?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Gülle und Mist sind als organische Dünger mit dem darin enthaltenen Stickstoff und Phosphat wichtige Nährstofflieferanten für Pflanzen in der… weiterlesen
Acker, Wiesen und Natur erhalten, Lebensgrundlagen schützen – Flächenfraß endlich beenden!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Landwirtschaftliche Fläche ist Grundvoraussetzung für die Erzeugung und Versorgung der Menschen mit Nahrungsmitteln. Gleichzeitig ist sie zentrale Existenzgrundlage… weiterlesen