Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zu den Normenkontrollanträgen gegen die im Landesentwicklungsplan festgelegte Anhebung der Versorgungszeiträume für den Abbau von… weiterlesen
Thema Landesplanung
Mehrdad Mostofizadeh: „Herr Minister Pinkwart: Geben Sie dem RVR die Möglichkeit, diese Flächen nicht ausweisen zu müssen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Regionalplan des RVR
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Dr. Bunse, in Aktuellen Stunden sind keine Zwischenfragen möglich;… weiterlesen
Norwich Rüße: „Sie haben aus ideologischen Gründen und im Interesse weniger Unternehmen den weiteren Rohstoffabbau einseitig gewichtet“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Regionalplan des RVR
Der Antrag Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben diese Aktuelle Stunde zur… weiterlesen
Offenlegung des Regionalplans durch den RVR – Bedenken der Bevölkerung endlich ernst nehmen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde
Am heutigen Montag, 24.1, hat der Regionalverband Ruhr (RVR) den neuen Regionalplan für das Ruhrgebiet und Teile des Niederrheins öffentlich… weiterlesen
Horst Becker: „Dabei wäre es dringend nötig, den Menschen und den Kommunen eine nachvollziehbare Orientierung zu geben“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zur Hochwasserkatastrophe
Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich für unsere Fraktion betonen, dass wir vor… weiterlesen
Horst Becker: „Die Verkürzung von zwei Monaten auf einen Monat verhindert keine jahrelangen Verfahren“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Landesplanungsgesetz - zweite Lesung
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal fange ich damit an, wo der Kollege Deppe… weiterlesen
Energiepolitik ohne Wirkung? Was haben die Änderungen im Landesentwicklungsplan für den Ausbau der Photovoltaik gebracht?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Am 19. Dezember 2017 stellte Minister Prof. Andreas Pinkwart das zweite sogenannte „Entfesselungspaket“ der Landesregierung vor, mit dem schwerpunktmäßig die… weiterlesen
Wie haben sich die Änderungen im Landesentwicklungsplan auf den Ausbau der Windenergie ausgewirkt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Der Landesentwicklungsplan (LEP) wurde am 12. Juli 2019 vom Landtag beschlossen. Insbesondere drei Änderungen betreffen die Möglichkeiten für den weiteren… weiterlesen
Grünes Wachstum durch Erneuerbare und zukunftstaugliches Wirtschaften
Zeit für GRÜN: Horst Beckers Halbzeitbilanz
Unterdurchschnittliches Wachstum statt brummender Wirtschaft: Von den voll-mundigen wirtschaftspolitischen Ankündigungen von CDU und FDP ist nicht mehr viel übrig. Schwarz-Gelb hat stattdessen Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozial-standards in NRW abgebaut. Geholfen hat das der Wirtschaft nicht. Wir wollen zu-kunftsfähige Wertschöpfung und zukunftsfeste Arbeitsplätze in NRW – mit Erneu-erbaren Energien, flächendeckendem Glasfasernetz und Europas erstem CO2-freien Hochofen im Ruhrgebiet.