Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt anfangen und den… weiterlesen
Thema Kommunales
Matthi Bolte-Richter: „Man muss sich schon fragen, warum wir bei den Standards nicht so aufgestellt sind, wie es notwendig wäre“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP kommunalen IT-Sicherheit
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister Pinkwart, Sie haben eben beim letzten… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir möchten die demokratische Auseinandersetzung erweitern und nicht reduzieren“
Zum Entwurf der GRÜNEN im Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung
Der Gesetzentwurf Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Seit über einem Jahr beschäftigt uns die Pandemie. Mittlerweile… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist doch keine Partnerschaft mit den Kommunen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Hilfe für Kommunen
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Frau Ministerin, es war nicht immer ganz klar,… weiterlesen
Kommunalinfo: Städte und Gemeinden müssen handlungsfähig bleiben – Landtagsfraktion fordert zusätzliche Landeshilfen und digitale Ausschusssitzungen
Liebe Freundinnen und Freunde, Corona und die Folgen halten uns weiter in Atem. Während die Regierungen in Bund und Land… weiterlesen
Kommunen durch die Krise helfen
Die Pandemie setzt die Kommunen in vielfacher Hinsicht unter Druck: Fehlende Einnahmen bei erweiterten Aufgaben – hier muss das Land… weiterlesen
Virtuelle Sitzungen ermöglichen
Anders als in anderen Bundesländern, hat die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW bislang keine Anpassung der Gemeindeordnung an die Pandemielage vorgenommen…. weiterlesen
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag
A Problem Die seit Februar 2020 anhaltende Covid19-Pandemie und die mit ihr einhergehenden gesundheitlichen Gefahren und Belastungen, die zum Gesundheitsschutz… weiterlesen
Städte und Gemeinden in der Pandemie nicht im Regen stehen lassen – Kommunen schnell, planbar und verlässlich durch die Krise helfen
I. Ausgangslage Seit einem Jahr bestimmt die Corona-Krise unser soziales, wirtschaftliches und politisches Leben. Trotz inzwischen vorhandener Impfstoffe, PCR- und… weiterlesen
Kommunalinfo: Digitale Lösungen unterstützen – Sitzungen kommunaler Gremien online ermöglichen
Liebe Freundinnen und Freunde, auch zu Beginn des Jahres 2021 hat die weltweite Corona-Pandemie weite Teile des öffentlichen und privaten… weiterlesen