Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte nicht gedacht, dass der Kollege Franken seinen Redebeitrag mit… weiterlesen
Thema Kommunales
Aymaz/Mostofizadeh: Regierungskoalition lässt Kommunen bei der Flüchtlingsfinanzierung allein
Der Integrationsausschuss hat heute mit der schwarz-gelben Mehrheit den Grünen Gesetzentwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) abgelehnt. Dazu erklären Berivan… weiterlesen
Kommunalinfo: Bewohner*innen in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften vor der Pandemie schützen – dezentrale Unterbringung stärken
Liebe Freundinnen und Freunde, in Gemeinschaftsunterkünften sind Menschen ganz besonders gefährdet, sich mit dem Coronavirus anzustecken, weil sie auf engem… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Unterstützen Sie die Kommunen, legen Sie ein besonderes Programm für die Obdachlosen auf“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Schutz von Bewohner*innen kommunaler 8 Bewohnerinnen und Bewohner von kommunalen Gemeinschaftsunterkünften
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt anfangen und den… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Man muss sich schon fragen, warum wir bei den Standards nicht so aufgestellt sind, wie es notwendig wäre“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP kommunalen IT-Sicherheit
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister Pinkwart, Sie haben eben beim letzten… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir möchten die demokratische Auseinandersetzung erweitern und nicht reduzieren“
Zum Entwurf der GRÜNEN im Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung
Der Gesetzentwurf Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Seit über einem Jahr beschäftigt uns die Pandemie. Mittlerweile… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist doch keine Partnerschaft mit den Kommunen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Hilfe für Kommunen
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Frau Ministerin, es war nicht immer ganz klar,… weiterlesen
Kommunalinfo: Städte und Gemeinden müssen handlungsfähig bleiben – Landtagsfraktion fordert zusätzliche Landeshilfen und digitale Ausschusssitzungen
Liebe Freundinnen und Freunde, Corona und die Folgen halten uns weiter in Atem. Während die Regierungen in Bund und Land… weiterlesen
Kommunen durch die Krise helfen
Die Pandemie setzt die Kommunen in vielfacher Hinsicht unter Druck: Fehlende Einnahmen bei erweiterten Aufgaben – hier muss das Land… weiterlesen
Virtuelle Sitzungen ermöglichen
Anders als in anderen Bundesländern, hat die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW bislang keine Anpassung der Gemeindeordnung an die Pandemielage vorgenommen…. weiterlesen