Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in diesem Newsletter möchte ich über Aktuelles aus der Arbeit gegen… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Jetzt erst Recht! – Für eine vielfältige Gesellschaft, gegen Radikalisierung
Verena Schäffer zum Verfassungsschutzbericht 2015
Der Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2015 bestätigt, was sich bereits in der Berichterstattung der vergangenen Monate gezeigt hat: Konflikte und Radikalisierung nehmen zu.
Verena Schäffer: „Die Arbeit des Verfassungsschutzes kann nie die Arbeit unserer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft ersetzen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Terrorismusbekämpfung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer in den letzten Monaten die Presse aufmerksam verfolgt… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Jugendliche und junge Erwachsene, die gewaltbereit und extremistisch sind, bedürfen unserer besonderen Aufmerksamkeit“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Terrorismusbekämpfung
###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte – auch wenn wir uns hier mit… weiterlesen
Verena Schäffer: „Hierbei entstehen neue Risiken für die Datensicherheit der Kundinnen und Kunden“
Antrag der Piraten zu Registrierungspflicht für Prepaid-Mobilfunkkarten
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, die Debatte auf die Sachebene zurückzuführen. Herr Hegemann,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unsere Programme werden auch von anderen Bundesländern angenommen“
Antrag der CDU zu Wohnungseinbruchsdiebstahl
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrter Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns einig in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unsere Polizei in Nordrhein-Westfalen ist gut ausgebildet, handelt rechtsstaatlich und professionell“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zum Polizeigesetz
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeigesetzes wollen wir… weiterlesen
Matthi Bolte: „Vor diesem Hintergrund sind dies ausgewogene Modalitäten“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zum Polizeigesetz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Golland, ich möchte gerne zu Beginn eine Fragestellung von… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir stehen in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Gewalt eingedämmt wird“
Gesetzentwurf zum Landesbeamtengesetz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt muss ich fast zu Herrn Lohn sagen: Da haben… weiterlesen
Ali Bas: „Maßnahmen gegen den gewaltbereiten Salafismus müssen immer den Dreiklang von Prävention, Ausstieg und Repression beinhalten“
Antrag der Piraten zum Handlungskonzept gegen Salafismus
###NEWS_VIDEO_1### Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der Piratenfraktion befasst sich… weiterlesen