Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Hochwasserkatastrophe von 2021 ist uns allen schmerzlich in Erinnerung…. weiterlesen
Thema Innenpolitik
Dennis Sonne: „Vielfalt ist eine Chance für unser Bildungssystem und für unsere gesamte Gesellschaft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu religiöse Extremismus an Schulen
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag der AfD macht,… weiterlesen
Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag auf eine Aktuelle Stunde
Die Angriffe auf wahlkämpfende Politikerinnen und Politiker und deren Teammitglieder in den letzten Tagen zeigen eine erschreckende Entwicklung in unserer… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Unser NRW ist ein sicheres Bundesland“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Kriminalitätsstatistik
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktion! Mit dem Feminismus habt… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Diese AfD ist bereit, uns alle und unser Volk anderen Mächten auszuliefern“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion "Alarmstufe Rot"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich bei der SPD, bei der CDU… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Jetzt wird deutlich, dass die AfD nicht die Interessen Deutschlands vertritt, sondern ganz allein ihre eigenen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion "Alarmstufe Rot"
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD möchte über… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Sozialpolitik ist hierbei die Wunderwaffe, nicht härteres Strafrecht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Kinder- und Jugendkriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Umgang mit einem… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Sie wollen keine Probleme lösen, Sie wollen Probleme erstellen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Wolf hat vieles gesagt, ich will es aber… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Unsere vielfältige demokratische Gesellschaft ist durch menschenverachtende Ideologien, Verschwörungsmythen und Desinformation bedroht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ja, die aktuellen Beobachtungen sind besorgniserregend. Diese… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Verfassungsschutzbericht ist besorgniserregend, aber nicht überraschend. Er ist nicht… weiterlesen