Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die verübten und vereitelten Anschläge von Solingen, Mannheim und München… weiterlesen
Thema Innenpolitik
10 Jahre Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen e.V. – Patenschaft des Landes weiterhin pflegen und intensivieren
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Fregatte F223 Nordrhein-Westfalen ist die zweite von vier Fregatten der Klasse 125 der deutschen Marine. Sie wurde… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Fahnen wehen am Sonntag überall in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unser Ziel ist, dass alle Menschen in Nordrhein-Westfalen sicher sind“
Zur Sondersitzung aus Anlass des Terroranschlags in Solingen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! An einem Freitagabend im August: mit Freunden treffen, Spaß haben,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Mit einfachen Antworten und mit Forderungen nach immer härteren Strafen beseitigt man nicht die Ursachen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zur Gewalttat in Bad Oeynhausen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein junger Mensch ist durch eine brutale Gewalttat gestorben. Daher… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Hat die Staatsangehörigkeit etwas mit dem ‚Tatmittel Messer‘ zu tun? Nein“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu zunehmender Messergewalt:
Dr. Julia Höller (GRÜNE): : Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Thema „Messergewalt“… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Niedrigschwellig, transparent und neutral“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag für eine*n Polizeibeauftragte*n – erste Lesung
Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident!… weiterlesen
Frank Jablonski: „Wir Demokratinnen und Demokraten in NRW sind nicht nur die übergroße Mehrheit, sondern werden Widerspruch erheben“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu einem Polizeieinsatz in Köln:
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zu dem AfD-Antrag Drucksache 18/9713… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wir müssen die politischen Weichen dafür stellen, dass die Feuerwehr auch in Zukunft attraktiv und leistungsstark bleibt“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Feuerwehrmänner und -frauen riskieren… weiterlesen
Rechtsextreme und menschenverachtende Straftaten in NRW im Jahr 2023
Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie sind notwendig. Seit Beginn des Jahres gehen Hunderttausende Menschen auf die Straße und… weiterlesen