Queerfeindlichkeit ist für viele LSBTI*-Personen noch immer eine alltägliche Realität. Sie führt immer wieder auch zu Gewalt gegenüber LSBTI*-Personen. Hasskriminalität… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Diese Themenauswahl zeigt schon sehr deutlich, welche Schwerpunkte diese Zeitung setzt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Thema Pressefreiheit
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Vorredner haben schon deutlich gemacht, dass die aktuelle Rechtsprechung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir als Demokratinnen und Demokraten sind immer aufgefordert, uns gegen Antisemitismus zu stellen und uns mit den Betroffenen zu solidarisieren“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf eine Aktuelle Stunde "NRW gegen Antisemitismus"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 11. Dezember im Jahr 321 erließ Kaiser Konstantin ein… weiterlesen
NRW gegen Antisemitismus! Wir schützen jüdisches Leben und stehen solidarisch an der Seite von Jüdinnen und Juden
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zu Antisemitismus
Die Neue Zürcher Zeitung berichtet am vergangenen Donnerstag (13. Mai 2021) über die Demonstration vor einer Synagoge in Gelsenkirchen und… weiterlesen
Schäffer: Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland leben können
Pressemitteilung
Zu den antisemitischen Vorfällen in Gelsenkirchen, Bonn, Düsseldorf, Münster und Solingen sowie den damit in Verbindung stehenden Polizeieinsätzen erklärt Verena… weiterlesen
Schäffer: Versammlungsrecht muss die Versammlungsfreiheit stärken
Zu der gemeinsamen Anhörung von Innen- und Rechtsausschuss zum Versammlungsgesetz NRW erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ein weiterer Beleg für die antidemokratischen und rassistischen Positionen der AfD“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Clankriminalität
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Debatte, die wir heute Morgen schon geführt haben,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es wird so getan, als würde es ein Tabu geben, über ein Thema zu sprechen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann diejenigen verstehen, die frustriert sind, weil sie inzwischen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, zu verhindern, dass sich aufseiten des Staates Strukturen bilden, die für Korruption anfällig werden können“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Korruptionsbekämpfungsgesetz - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es richtig, dass wir heute – zu später Stunde,… weiterlesen
Fraktionen im NRW-Landtag stärken gemeinsam die Waldbrandbekämpfung und die Waldbrandprävention
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Die Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen steigt. Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen haben in dieser Woche eine Initiative zum Schutz… weiterlesen