Wir fordern eine Studie, die rassistische und rechtsextremistische Einstellungen in den NRW- Sicherheitsbehörden, um die Dimension des Problems zu erfassen und Gegenmaßnahmen zu entwickeln.
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: Newsletter Rechtsextremismus September 2020
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben im März eine Große Anfrage zum Thema Rechtsextremismus mit… weiterlesen
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen verbieten
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
I. Ausgangslage Reichskriegsflaggen werden regelmäßig von rechtsextremen Parteien und Organisationen in der Öffentlichkeit zur Schau gestellt und sind damit zu… weiterlesen
Rechtsextreme, rassistische und antidemokratische Einstellungen in der Polizei NRW untersuchen und entschlossen bekämpfen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Polizei als Trägerin des Gewaltmonopols des Staates Die Polizei NRW hat die Aufgabe, für die Sicherheit aller Menschen in… weiterlesen
Schäffer: Studie wird Diskussion über Rassismus in der Polizei versachlichen
Pressemitteilung
Heute hat die GRÜNE Landtagsfraktion NRW einen Antrag beschlossen, der die Landesregierung auffordert, eine Studie über rassistische Einstellungen in der Polizei zu untersuchen. Der Antrag wird im kommenden Plenum debattiert. Dazu erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus:
Schäffer: Nachhaltig gegen Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei vorgehen
Pressemitteilung
Zur Debatte zu den Fällen von Rechtsextremismus in der Polizei NRW in der heutigen Innenausschuss-Sitzung erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Im Sinne der Mehrheit, die auf dem Boden unserer Verfassung steht, unsere Grundrechte verteidigen und tagtäglich einen guten Job machen“
Unterrichtung der Landesregierung zum rechtextremen Tendenzen in der Polizei NRW
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Katzidis, ich muss ehrlich sagen: Ich fand Ihre Rede wirklich… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir stehen an der Seite der Feuerwehren und der Helferinnen und Helfer“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu ehrenamtlichen Einsatzkräften
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es sehr wichtig, den Feuerwehren und auch den Helferinnen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Nicht jeder Pädophile wird zum Täter, und nicht jeder Täter ist pädophil“
Anträge der Fraktion von CDU und FDP zum Kinderschutz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Berichte und auch die Bilder von Kindern und Jugendlichen, die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen dafür sorgen, dass solche Beratungsstellen gut ausgestattet werden und sie eine gute Arbeit leisten können“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für eine Informationsstelle Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den rechtsextremistischen, antisemitischen Anschlag in Halle am 9. Oktober des vergangenen… weiterlesen