Die Hochwasserkatastrophe vom Juli hatte dramatische Auswirkungen. Mehr als 180 Menschen haben in Deutschland ihr Leben verloren, darunter auch vier… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Kommunalinfo: Flutkatastrophe aufarbeiten – die richtigen Weichen für die Zukunft stellen
Liebe Leserin, lieber Leser, die Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz liegt knapp einen Monat zurück. Viele Menschen haben ihre Angehörigen,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Nordrhein-Westfalen könnte beim Hochwasserschutz bereits viel weiter sein“
Zum Sonderplenum aus Anlass der Flutkatastrophe
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verwüstete Dörfer, völlig zerstörte Häuser und Wassermassen, die Erinnerungsstücke wie… weiterlesen
Schäffer: Innenminister Reul darf die Verantwortung nicht auf die Kommunen abschieben
Pressemitteilung
Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zur Flutkatastrophe in NRW erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
SPD und Grüne beantragen Sondersitzung des Innenausschusses – Schäffer/Ganzke: Die Flutkatastrophe in NRW muss aufgearbeitet werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von GRÜNEN und SPD
Nach der Flutkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens haben die Fraktionen von SPD und Bündnis… weiterlesen
Beantragung einer Sondersitzung des Innenausschusses zur Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, gemäß § 53 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen beantragen die Fraktionen von… weiterlesen
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: Ministerium des Innern
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Schützt die neue Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Bevölkerung vor PCB-Belastungen in NRW?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Norwich Rüße
PCB sind chlorhaltige chemische Stoffe, die sich schädigend auf das Nerven- und Immunsystem sowie auf Leber und Schilddrüse auswirken können… weiterlesen
Verena Schäffer: „Diesen guten Ruf setzen Sie, Herr Reul, für Ihre Träumereien aufs Spiel“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zur Demonstration gegen das Versammlungsgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Grundsatzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1985, der sogenannte Brokdorf-Beschluss, nennt… weiterlesen
Schäffer: Innenminister Reul muss Stellung zum Polizeieinsatz in Düsseldorf beziehen
Pressemitteilung
Zur Beantragung einer Sondersitzung des Innenausschusses erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Öffentlichkeit und Parlament… weiterlesen