Am 19. Juni 2021 ist ein Angehöriger der Minderheit der Roma in Tschechien bei einem Polizeieinsatz verstorben. Ein Polizist kniete… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Im Jahr 2020 wurden 284 flüchtlingsfeindliche Straftaten registriert. Das ist erneut ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr mit 223… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Im vergangenen Mai wurden vor dem Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten auf Versammlungen in Nordrhein-Westfalen antisemitische Parolen gerufen und… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die menschenverachtenden Ideologien Antisemitismus und Rassismus sind Kernelemente des Rechtsextremismus. Gewalt gegen Menschen, die marginalisierten gesellschaftlichen Gruppen zugerechnet werden, wird… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2021
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Islamfeindlichkeit steht im Kern verschwörungsideologischer Narrative des „Großen Austauschs“ und des völkisch-rassistischen Konzepts des „Ethnopluralismus“. Musliminnen und Muslime werden dabei… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen ein eigenes Landesamt für Katastrophenschutz“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Extremwettergefahren
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochwasserkatastrophe vor einem halben Jahr – so lange ist es… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Menschen haben mir berichtet, dass sie nicht mehr schlafen können oder dass Regen für sie ganz furchtbar ist“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Hochwasserkatastrophe
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Hochwasser im Juli letzten Jahres hat weitreichende Folgen. Wie… weiterlesen
Wie hat sich die Sicherheitslage in der Düsseldorfer Altstadt während der Corona-Pandemie verändert?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer
Seit Beginn der Corona-Pandemie sorgen verschiedene Problemlagen in der Düsseldorfer Altstadt – von Verstößen gegen Corona-Regeln über Gewaltdelikte – für… weiterlesen
Schäffer: Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste
Pressemitteilung
Zu den Schändungen von rund 30 muslimischen Gräbern auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn hat Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin… weiterlesen
Arbeit in Haft
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen… weiterlesen