Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochwasserkatastrophe vor einem halben Jahr – so lange ist es… weiterlesen
Thema Innenpolitik
Verena Schäffer: „Die Menschen haben mir berichtet, dass sie nicht mehr schlafen können oder dass Regen für sie ganz furchtbar ist“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Hochwasserkatastrophe
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Hochwasser im Juli letzten Jahres hat weitreichende Folgen. Wie… weiterlesen
Wie hat sich die Sicherheitslage in der Düsseldorfer Altstadt während der Corona-Pandemie verändert?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer
Seit Beginn der Corona-Pandemie sorgen verschiedene Problemlagen in der Düsseldorfer Altstadt – von Verstößen gegen Corona-Regeln über Gewaltdelikte – für… weiterlesen
Schäffer: Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste
Pressemitteilung
Zu den Schändungen von rund 30 muslimischen Gräbern auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn hat Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin… weiterlesen
Arbeit in Haft
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Mehrdad Mostofizadeh und Verena Schäffer
Laut Artikel 12 Absatz 3 des Grundgesetzes ist es rechtmäßig, dass straffällig gewordene Menschen in Justizvollzugsanstalten auch gegen ihren Willen… weiterlesen
Verena Schäffer: „In seinem gesamten Duktus ist dieses Gesetz darauf ausgelegt, in jeder Versammlung eine Gefahr zu sehen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein neues Versammlungsgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt den Spruch: „Was lange währt, wird endlich gut.“… weiterlesen
Handout zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Versammlungsgesetz NRW – nach Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP
Allgemeine Einordnung: Seit der Föderalismusreform 2006 liegt die Zuständigkeit für das Versammlungsrecht beim Land. Dass sich der Landtag 15 Jahre… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der öffentliche Raum muss von allen Menschen ohne Angst genutzt werden können“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Sicherheit in öffentlichen Räumen
Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern war der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ein Totalausfall der ehemaligen Bürgerrechtspartei FDP“
Zum Haushaltsplan 2022 - Innenministerium
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will vorab sagen, Herr Reul, dass wir Sie natürlich… weiterlesen
Sicherheit in öffentlichen Räumen
In vielen Kommunen gibt es Orte, die Bürger‘innen ungerne aufsuchen, weil sie unübersichtlich oder nach Einbruch der Dunkelheit nicht ausreichend… weiterlesen