Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute erneut die Möglichkeit, über digitale Bezahlmöglichkeiten… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Schäffer/Schick: Wir investieren dort, wo es am meisten zählt – in Bildung, Sicherheit und starke Kommunen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landesregierung hat am (heutigen) Mittwoch den Haushalt für 2026 in den Landtag eingebracht. Der Entwurf sieht für das kommende… weiterlesen
Simon Rock: „Ich finde nicht, dass wir das den Kommunen pauschal verbieten sollten“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu kommunalen Verpackungssteuern
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine erste Rede in diesem Plenum war zu einem… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Selbstverständlich müssen die Kommunen den Hauptteil dieses Geldes erhalten“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Kommunalquote aus dem Bundes-Sondervermögen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal ist es gut, dass wir heute so viel… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Kommunen können mit dieser Landesregierung rechnen und auf sie zählen“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2026
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Moor, nicht täglich, wie in Ihrer Rede… weiterlesen
Verena Schäffer: Wir handeln in Nordrhein-Westfalen – und unser Handeln macht den Unterschied
Rede zum Entwurf zum Landeshaushalt 2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, ich werde von Bürgerinnen und Bürger immer wieder gefragt: „Können Sie als… weiterlesen
Woestmann/Kamieth: Es bleibt bei den beitragsfreien Kita-Jahren
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Zur aktuellen Berichterstattung um die Kitas in Nordrhein-Westfalen erklären Jens Kamieth, Sprecher der CDU-Fraktion für Familie, Kinder und Jugend, und… weiterlesen
Korte/Lucke: Wir geben den Kommunen finanzielle Stabilität zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Landtag lassen die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein und… weiterlesen
Simon Rock: „An der Stelle würden Sie sehr viel zusätzliche Bürokratie aufbauen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Landeshaushalt
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP fordert in ihrem Antrag, das Wort „Zusätzlichkeit“ für die… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die kommunale Schuldenlast blockiert zentrale Zukunftsaufgaben“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Altschuldenentlastungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal sehr dankbar, Herr Dahm, dass die… weiterlesen