Liebe Freundinnen und Freunde, Anfang November hat der Landtag den bei einem Regierungswechsel üblichen Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen…. weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Wibke Brems: „Am meisten freut mich die Einigung über das Deutschlandticket – das ist eine wahre Revolution“
Zu den Ergebnissen der P am 2. November 2022
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Krieg, Energiekrise, Klimakrise, Coronakrise, Pflegenotstand, Lieferengpässe, Inflation: Die… weiterlesen
Rock/Lehne: Schwarz-Grün spannt einen Sicherheitsschirm für die Stadtwerke in NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN im NRW-Landtag haben heute einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2022 in den Landtag eingebracht, um den… weiterlesen
Simon Rock: „Wir werden niemandem im Regen stehen lassen“
Zur Einbringung des Nachtragshaushalts 2022 - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben in herausfordernden Zeiten und… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Gerechtigkeit und Gleichwertigkeit lassen sich nur durch Ausgleich, durch Solidarität und durch einen effektiven Einsatz knapper Mittel erreichen“
Zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2023 durch die Landesregierung - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche hat uns der Bundespräsident… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir übernehmen Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen“
Zur Einbringung des Haushaltsplans 2023 durch die Landesregierung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es sind herausfordernde Zeiten. Davon ist auch der Haushaltsentwurf 2023… weiterlesen
Schäffer/Schick: In herausfordernden Zeiten sorgen wir für Stabilität und Sicherheit
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Am Mittwoch wird der Landtag von Nordrhein-Westfalen über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 beraten. Dieser hat ein Gesamtvolumen von… weiterlesen
Rock/Lehne: Sachverständige begrüßen erste schwarz-grüne Leuchtturmprojekte
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat an diesem Donnerstag Sachverständige zum Nachtragshaushalt der schwarz-grünen Zukunftskoalition für das Jahr 2022… weiterlesen
Simon Rock: „Ihr Gesetzentwurf würde zusätzliche Bürokratie in den Behörden schaffen“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion für ein Grundsteuergesetz - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grundsteuererklärung stellt… weiterlesen
Rock/Kaiser: Träger der Weiterbildung müssen umsatzsteuerbefreit bleiben
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Landtag NRW hat am heutigen Mittwoch auf Antrag der Zukunftskoalition von CDU und GRÜNEN die Landesregierung beauftragt, sich im… weiterlesen