Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Coronarettungsschirm ist… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Erste Schritte zur Umsetzung des 3-Säulen-Krisenbewältigungsprogramms
Um die Menschen in NRW in der Krise zu unterstützen, wird Schwarz-Grün ein eigenes Hilfsprogramm auflegen. Zur Umsetzung wird nun… weiterlesen
Kommunalinfo: NRW spannt Sicherheitsschirm für kommunale Stadtwerke
Liebe Freundinnen und Freunde, Anfang November hat der Landtag den bei einem Regierungswechsel üblichen Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen…. weiterlesen
Wibke Brems: „Am meisten freut mich die Einigung über das Deutschlandticket – das ist eine wahre Revolution“
Zu den Ergebnissen der P am 2. November 2022
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Krieg, Energiekrise, Klimakrise, Coronakrise, Pflegenotstand, Lieferengpässe, Inflation: Die… weiterlesen
Rock/Lehne: Schwarz-Grün spannt einen Sicherheitsschirm für die Stadtwerke in NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Die Fraktionen von CDU und GRÜNEN im NRW-Landtag haben heute einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2022 in den Landtag eingebracht, um den… weiterlesen
Simon Rock: „Wir werden niemandem im Regen stehen lassen“
Zur Einbringung des Nachtragshaushalts 2022 - zweite Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben in herausfordernden Zeiten und… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Gerechtigkeit und Gleichwertigkeit lassen sich nur durch Ausgleich, durch Solidarität und durch einen effektiven Einsatz knapper Mittel erreichen“
Zur Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2023 durch die Landesregierung - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche hat uns der Bundespräsident… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir übernehmen Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen“
Zur Einbringung des Haushaltsplans 2023 durch die Landesregierung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es sind herausfordernde Zeiten. Davon ist auch der Haushaltsentwurf 2023… weiterlesen
Schäffer/Schick: In herausfordernden Zeiten sorgen wir für Stabilität und Sicherheit
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Am Mittwoch wird der Landtag von Nordrhein-Westfalen über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 beraten. Dieser hat ein Gesamtvolumen von… weiterlesen
Rock/Lehne: Sachverständige begrüßen erste schwarz-grüne Leuchtturmprojekte
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat an diesem Donnerstag Sachverständige zum Nachtragshaushalt der schwarz-grünen Zukunftskoalition für das Jahr 2022… weiterlesen