Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags NRW hat am heutigen Freitag den Antrag von CDU, SPD, GRÜNEN und… weiterlesen
Thema Europa
Berivan Aymaz: „Ich finde es anmaßend, den Menschen in der Ukraine ihr Selbstbestimmungsrecht auch nur ansatzweise abzusprechen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zur Regionalpartnerschaft von NRW und der Ukraine
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Nordrhein-Westfalen ist zu Recht stolz auf… weiterlesen
Regionalpartnerschaft von NRW und der Ukraine vorantreiben
Der grausame Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine hat bereits viele tausend Menschen ihr Leben sowie ihre körperliche und seelische Unversehrtheit… weiterlesen
Nachbarn, die einander helfen: Regionalpartnerschaft von NRW und der Ukraine vorantreiben
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN im Landtag und FDP
I. Ausgangslage Seit 2014 greift die Russische Föderation unter Wladimir Putin die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine an. Was… weiterlesen
Kommunalinfo: „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ – Kurzauswertung für den Bereich Migration, Integration, Flucht, Europa und Internationales
Die Vertreter*innen von GRÜNEN und CDU haben am 27. Juni den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Zukunftsvertrag stellen wir die Weichen… weiterlesen
Johannes Remmel: „Gestalten Sie diese Partnerschaften so, dass der europäische Gedanke weit über die jetzigen Grenzen hinaus gelebt werden kann“
Zum Antrag de Fraktionen von CDU und FDP zur regionalen europäischen Zusammenarbeit
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Vorab: Enthalten werden wir uns bei diesem… weiterlesen
Fehlende Gesamtstrategie: Mit welchen konkreten Maßnahmen unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine?
Antrag auf eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Landtag
An diesem Montag forderte Flüchtlingsminister Dr. Stamp in einem ZDF-Interview einen Masterplan von Bund, Ländern und Kommunen. Es sei neben… weiterlesen
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen
Pressemitteilung
Paul/Mostofizadeh: Corona-Lage und Krieg in der Ukraine – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen In dieser Woche kommt der Landtag zu… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie betreiben hier im Landtag das Geschäft dieses Diktators!“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur deutsch-polnischen Freundschaft
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Eine Sternstunde ist diese Debatte mit Sicherheit… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie sind nicht grundsätzlich auf einem falschen Weg, aber Sie sind ausgesprochen langsam unterwegs“
Zum Haushaltsplan 2022 - Europa und Internationales
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich habe nach einem Bild gesucht, weil sich im… weiterlesen