Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz der Räte in Nordrhein-Westfalen zum… weiterlesen
Thema Europa
Engstfeld/Krüger: Räte dürfen Stellung zu Freihandelsabkommen TTIP beziehen – Grüne begrüßen Klarstellung des Innenministeriums
Zum Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales vom 11. Dezember 2014 über die Beschlusskompetenz der Räte in Nordrhein-Westfalen zum… weiterlesen
Innenministerium bestätigt Zuständigkeit der Räte für Freihandelsabkommen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Am 7. November hat eine Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen über die Zuständigkeit der Räte… weiterlesen
Innenministerium bestätigt Zuständigkeit der Räte für Freihandelsabkommen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Am 7. November hat eine Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen über die Zuständigkeit der Räte… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Aus unserer Sicht ist der aggressive Steuerwettbewerb gerade der Niederlande, Luxemburgs, Irlands und Österreichs ein Bruch des europäischen Rechts.“
Antrag der Piraten zu "Luxemburg-Leaks"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Stein, herzlichen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Aus unserer Sicht ist der aggressive Steuerwettbewerb gerade der Niederlande, Luxemburgs, Irlands und Österreichs ein Bruch des europäischen Rechts.“
Antrag der Piraten zu "Luxemburg-Leaks"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Stein, herzlichen… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Noch nie in der Geschichte der Landesplanung hat eine Landesregierung einen so breit angelegten Beteiligungsprozess gestaltet…“
Landeshaushalt 2015: Landesplanung, Europa, Eine-Welt
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die grundsätzlichen Ausführungen… weiterlesen
Herbert Goldmann: „Noch nie in der Geschichte der Landesplanung hat eine Landesregierung einen so breit angelegten Beteiligungsprozess gestaltet…“
Landeshaushalt 2015: Landesplanung, Europa, Eine-Welt
Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die grundsätzlichen Ausführungen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es gibt bereits heute intensive und funktionierende Handels- und Investitionsbeziehungen, auch ohne Investoren-Privilegien“
Antrag der Piraten gegen das Freihandelsabkommen CETA
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grünen setzen… weiterlesen
Martina Maaßen: „Auch wir Grünen wollen den makroökonomischen Dialog in der EU weiterentwickeln.“
Antrag der Piraten zur europäischen Arbeitslosenversicherung
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Piratenfraktion hat mit ihrem Antrag gute Anregungen zu fiskalischen Ausgleichsmechanismen… weiterlesen