###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grünen setzen… weiterlesen
Thema Europa
Martina Maaßen: „Auch wir Grünen wollen den makroökonomischen Dialog in der EU weiterentwickeln.“
Antrag der Piraten zur europäischen Arbeitslosenversicherung
Martina Maaßen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Piratenfraktion hat mit ihrem Antrag gute Anregungen zu fiskalischen Ausgleichsmechanismen… weiterlesen
TTIP kann Demokratie und europäische Standards beschädigen
Am Montag beginnt die sechste Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Bis jetzt konnten die berechtigten Befürchtungen der deutschen und europäischen Bevölkerung noch immer nicht ausgeräumt werden.
Oliver Keymis: „Genau hinter dieser Eile und hinter der Geheimniskrämerei vermuten wir Grüne versteckt große Nachteile für uns alle wenn wir dieses Abkommen so abschließen, wie die Amerikaner sich das im Wesentlichen wünschen.“
Antrag der Piraten zum Freihandelsabkommen TTIP
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schick, bei den von… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Deswegen ist unser Aufruf: Gehen Sie wählen so, dass auch rassistische, antidemokrati-sche und extremnationalistische Positionen keinen Einzug in das Europaparlament erhalten.“
Antrag der CDU zur Europawahl
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich schließe mich der Kritik an, die der Kollege… weiterlesen
Wichtiges Signal für den Datenschutz in Europa
Matthi Bolte meint:
Erneut hat der Europäische Gerichtshof ein wichtiges Urteil für den Datenschutz in Europa gesprochen. Nach dem Urteil zur Richtlinie über… weiterlesen
Giegold/Engstfeld: Für eine europaweite Energiewende und eine transparentere EU-Politik
Die Grüne Fraktion NRW hat heute den Beschluss „Für ein friedliches, nachhaltiges und bürgernahes Europa“ gefasst. Darin fordern die Abgeordneten u.a. einen europaweiten Atomausstieg, eine transparentere EU-Politik und mehr Möglichkeiten zum Austausch über Ländergrenzen hinweg. Als Gast nahm Sven Giegold, Grüner Abgeordneter des Europa-Parlaments, an der Fraktionssitzung teil. Zur grünen Debatte um die Europapolitik erklären Sven Giegold und Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Vielmehr begreifen wir Zuwanderung als Chance für eine pluralistische Gesellschaft, und das unterscheidet uns von der CDU.“
Antrag der CDU zur Freizügigkeit
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen ist ein Einwanderungsland, und davon profitieren wir alle, und… weiterlesen
NRW unterstützt Europäisches Jahr der Entwicklung 2015
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Im September 2000 haben die Staats- und Regierungschefs aus 189 Ländern bei dem bis dahin größten Gipfeltreffen der Vereinten Nationen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Mit dem TTIP droht eine Gefährdung des Umwelt-, Gesundheits-, Verbraucher- und Datenschutzes in Deutschland – und nicht zuletzt auch unserer rechtsstaatlichen Prinzipien.“
Antrag der Piraten zum Freihandelsabkommen TTIP
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der transatlantischen Handels- und… weiterlesen