###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich schließe mich der Kritik an, die der Kollege… weiterlesen
Thema Europa
Wichtiges Signal für den Datenschutz in Europa
Matthi Bolte meint:
Erneut hat der Europäische Gerichtshof ein wichtiges Urteil für den Datenschutz in Europa gesprochen. Nach dem Urteil zur Richtlinie über… weiterlesen
Giegold/Engstfeld: Für eine europaweite Energiewende und eine transparentere EU-Politik
Die Grüne Fraktion NRW hat heute den Beschluss „Für ein friedliches, nachhaltiges und bürgernahes Europa“ gefasst. Darin fordern die Abgeordneten u.a. einen europaweiten Atomausstieg, eine transparentere EU-Politik und mehr Möglichkeiten zum Austausch über Ländergrenzen hinweg. Als Gast nahm Sven Giegold, Grüner Abgeordneter des Europa-Parlaments, an der Fraktionssitzung teil. Zur grünen Debatte um die Europapolitik erklären Sven Giegold und Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Verena Schäffer: „Vielmehr begreifen wir Zuwanderung als Chance für eine pluralistische Gesellschaft, und das unterscheidet uns von der CDU.“
Antrag der CDU zur Freizügigkeit
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen ist ein Einwanderungsland, und davon profitieren wir alle, und… weiterlesen
NRW unterstützt Europäisches Jahr der Entwicklung 2015
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Im September 2000 haben die Staats- und Regierungschefs aus 189 Ländern bei dem bis dahin größten Gipfeltreffen der Vereinten Nationen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Mit dem TTIP droht eine Gefährdung des Umwelt-, Gesundheits-, Verbraucher- und Datenschutzes in Deutschland – und nicht zuletzt auch unserer rechtsstaatlichen Prinzipien.“
Antrag der Piraten zum Freihandelsabkommen TTIP
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der transatlantischen Handels- und… weiterlesen
EU-Strukturpolitik
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, mehrfach wurde an uns die Frage herangetragen, wie viele Fördergelder im Rahmen der EU-Strukturpolitik an Kommunen… weiterlesen
Europa Februar 2014
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit der „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP, Transatlantische Handels- und… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich kann beim besten Willen nicht erkennen, dass die europäische Regelung besser sein soll als das, was wir derzeit in Nordrhein-Westfalen haben.“
Antrag der Piraten zur Karenzzeit von ausgeschiedenen Regierungsmitgliedern
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Marsching, Sie… weiterlesen
Cramer/Engstfeld: „EU darf NRW keine Gigaliner aufzwingen“
Zur Anhörung „Keine europaweite Einführung von Gigalinern durch die Hintertür“ erklären Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament und Sachverständiger in der Anhörung, und Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: