Zum Besuch von Hans-Joachim Reck, Geschäftsführer des Verbandes der kommunalen Unternehmen (VKU), in der Fraktionssitzung und der gemeinsamen Diskussion erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Europa
Josefine Paul: „Das letzte Ringen um einen eigenen konservativ-liberalen Markenkern dieser Bundesregierung drückt sich in einer Politik gegen Gleichstellung und gegen Frauen aus.“
Antrag von SPD und Grünen zur Realisierung einer Europäischen Frauenquote
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Unverhofft kommt oft. Jetzt kann ich auch mal zuerst sprechen. Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Engstfeld: Das Veto in Brüssel stärkt NRW
EU-Finanzpolitik
Zur Ablehnung des geplanten Finanzrahmens bis 2020 durch das Europäische Parlament erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Gegen die gläserne Decke kämpfen: Bundesregierung muss Verantwortung für Realisierung einer Europäischen Frauenquote übernehmen
Antrag von SPD und Grünen
1. Ausgangslage Die Europäische Kommission hat am 14. November 2012 einen Richtlinienvorschlag unterbreitet, der zum Ziel hat bis zum Jahr… weiterlesen
Europa März 2013
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Ihnen und Euch meinen aktuellen Europa-Newsletter aus dem… weiterlesen
Andrea Asch: „Wir definieren globale Verantwortung als Querschnittsaufgabe“
HH 2013 Europa und Eine-Welt
Andrea Asch (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Zunächst einmal zum Kapitel „Europa“ dieses Haushaltes…. weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Eine Privatisierung der Wasserversorgung lehnen wir entschieden ab“
Gemeinsamer Antrag zur Wasserversorgung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grünen in Nordrhein-Westfalen sprechen uns… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Weniger Geld im gesamten Haushalt in Brüssel heißt auch weniger Geld für NRW“
Antrag von SPD und Grünen zum EU-Haushalt
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir können um diese Uhrzeit feststellen: Zwischen Rot-Grün… weiterlesen
Europa und Nordrhein-Westfalen brauchen einen stärkeren EU-Haushalt
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Am 7./8. Februar 2013 haben sich die Staats- und Regierungschefs auf die Grundzüge für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)… weiterlesen
Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Gestaltungsspielräume und Entscheidungsfreiheit bei der Vergabe der Wasserversorgung und sozialer Dienstleistungen müssen erhalten bleiben.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Verhandlungen über den Vorschlag der EU-Kommission (KOM(2011) 897 endgültig) vom 20. Dezember 2011 zur Schaffung einer EU-Richtlinie… weiterlesen