Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Es lohnt sich einmal, genauer in den Antrag… weiterlesen
Thema Europa
Newsletter der Abgeordneten im Ausschuss für Europa und Internationales
Das Jahr 2025 endet wie begonnen in turbulenten und aus europapolitischer und internationaler Perspektive sehr herausfordernden Zeiten. Die Menschen in… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wir sind und bleiben ein verlässlicher Partner für Menschenrechte, Frieden und Freiheit in Europa und der Welt“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Europa und Internationales
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir beraten heute den Landeshaushalt 2026,… weiterlesen
Hürdenfrei über die Grenze – Erleichterter Grenzverkehr mit Pferden zwischen NRW und den Benelux-Staaten
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die europäische Verordnung zum Tiergesundheitsrecht (Animal Health Law), geregelt durch die EU-Verordnung 2016/429, verlangt grundsätzlich ein amtstierärztliches Gesundheitszeugnis… weiterlesen
Wir stehen an der Seite der demokratischen Kräfte in der Türkei
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Am 19. März wurde Ekrem Imamoğlu (CHP), Bürgermeister von Istanbul und aussichtsreichster politischer Rivale des regierenden türkischen Präsidenten Recep Tayyip… weiterlesen
Regionen müssen bei den europäischen Strukturfonds weiterhin eine Schlüsselrolle einnehmen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Ziel der Kohäsions- und Strukturpolitik ist es, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken. Bisher sind… weiterlesen
Geplante Neuausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2027 – föderale und regionale Mitgestaltung statt Zentralisierung!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Geplante Neuausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2027 – föderale und kommunale Mitgestaltung statt Zentralisierung!” Antrag der Fraktion der… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Wir müssen in Europa sicherstellen, dass nie wieder jemand versucht, mit Panzern und Raketen Grenzen zu verschieben und Völker zu unterdrücken“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Ukraine
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Mannschaft von Lokomotive Moskau, herzlich willkommen… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wir erleben gerade eine Zeit, in der Autokraten versuchen, in der Weltordnung immer mehr Raum einzunehmen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zu Belarussland
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Seite der belarussischen Demokratiebewegung“ Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Seite der Demokratiebewegung in Belarus
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Seit drei Jahrzehnten hält sich der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka mithilfe der Unterstützung Russlands, durch massive Repression gegen die eigene… weiterlesen