Am 19. März wurde Ekrem Imamoğlu (CHP), Bürgermeister von Istanbul und aussichtsreichster politischer Rivale des regierenden türkischen Präsidenten Recep Tayyip… weiterlesen
Thema Europa
Regionen müssen bei den europäischen Strukturfonds weiterhin eine Schlüsselrolle einnehmen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Ziel der Kohäsions- und Strukturpolitik ist es, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken. Bisher sind… weiterlesen
Geplante Neuausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2027 – föderale und regionale Mitgestaltung statt Zentralisierung!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Geplante Neuausrichtung der EU-Kohäsionspolitik nach 2027 – föderale und kommunale Mitgestaltung statt Zentralisierung!” Antrag der Fraktion der… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Wir müssen in Europa sicherstellen, dass nie wieder jemand versucht, mit Panzern und Raketen Grenzen zu verschieben und Völker zu unterdrücken“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Ukraine
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Mannschaft von Lokomotive Moskau, herzlich willkommen… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wir erleben gerade eine Zeit, in der Autokraten versuchen, in der Weltordnung immer mehr Raum einzunehmen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zu Belarussland
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Seite der belarussischen Demokratiebewegung“ Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Seite der Demokratiebewegung in Belarus
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Seit drei Jahrzehnten hält sich der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka mithilfe der Unterstützung Russlands, durch massive Repression gegen die eigene… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Seite der belarussischen Demokratiebewegung
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Seit dreißig Jahren hält sich der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka durch manipulierte Wahlen, Repressionen gegen die Opposition und… weiterlesen
Stefan Engstfeld; „Natürlich müssen die Regionen eine zentrale Rolle spielen, sie müssen gestalten können“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur EU-Kohäsionspolitik
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin seit 2010 Mitglied… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Wir verteidigen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie die Menschenrechte und stellen uns unserer globalen Verantwortung als Industrieland“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2025 - Europa und Internationales - zweite Lesung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Jahr… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Europa ist eine Bereicherung für Nordrhein-Westfalen und die Menschen in Nordrhein-Westfalen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Europa-Schecks
Der Antrag „Europa-Engagement in Nordrhein-Westfalen mit der Landesinitiative Europa-Schecks nachhaltig stärken“ Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr… weiterlesen