Für die heutige Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen mündlichen Bericht der… weiterlesen
Thema Energie & Klimaschutz
Endlich Frieden für die Dörfer statt sinnloser Eskalation in Lützerath
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Im September 2018 ließ die Landesregierung mit dem größten Polizeieinsatz in der Geschichte Nordrhein-Westfalens den Hambacher Wald räumen…. weiterlesen
Wibke Brems: EnergieUpdate September 2021
Liebe Klimaschutz- & Energie-Interessierte, diese Bundestagswahl hat für die Klimapolitik und damit für die Zukunft der Menschheit eine besondere Bedeutung…. weiterlesen
Klimaschutz im Luftverkehr endlich wirksam voran bringen
I. Ausgangslage Der Report des Weltklimarats IPCC, der Anfang August veröffentlicht wurde, hat noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig jetzt… weiterlesen
Wie bewertet die Landesregierung die Auswirkungen der Entgasung von importierten Containern auf Gesundheit und Umwelt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße, Wibke Brems und Mehrdad Mostofizadeh
Die im internationalen Handel eingesetzten Container werden zum Schutz der gehandelten Ware oftmals begast oder scheiden noch nach der Produktion… weiterlesen
Klocke: Landesregierung bleibt Antworten zur Räumung im Hambacher Wald schuldig
Pressemitteilung
Zur aktuellen Viertelstunde im heutigen Bauausschuss und dem Urteil zur Räumung des Hambacher Waldes erklärt Arndt Klocke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und… weiterlesen
Warum möchte RWE den Hambacher Wald erst nach beendeter Rekultivierung veräußern?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Für den dauerhaften Erhalt des Hambacher Waldes und die vollständige Befriedung vor Ort ist die Überführung der Flächen in öffentlichen… weiterlesen
Wie ist der Stand der Planungen zu den Tagebaurestseen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Um die Braunkohlentagebaue nach dem Ende des Abbaus zu befüllen und die durch den Tagebau bedingte Grundwasserabsenkung beenden zu können,… weiterlesen
Remmel: Brandschutz als Vorwand – Ministerin Scharrenbach muss sich dringend erklären
Das Verwaltungsgericht Köln hat die Räumung des Hambacher Waldes als rechtswidrig bewertet und erklärt, die von der Landesregierung als Begründung… weiterlesen
Welche Regeln gelten für RWE als Immobilieneigentümerin?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Monika Düker
Im Zuge des Braunkohletagebaus geht als Ergebnis der Umsiedlungen das Eigentum an hunderten Grundstücken und Gebäuden auf RWE über. Teilweise… weiterlesen