„Eine Abwägung des Schutzrechts der Geflüchteten gegenüber denen der Allgemeinbevölkerung ist im Infektionsschutzgesetz nicht vorgesehen, da jedes Leben gleich zu… weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir sind doch an der Grenze dessen, was machbar ist“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Corona-Teststrategie des Landes
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das war aus meiner Sicht schon ein beeindruckender Bericht, den wir… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das Abschieben von Verantwortung auf die Schulleitungen ist sehr deutlich und löst massiven Frust aus“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Corona-Teststrategie des Landes
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Die richtigen Prioritäten setzen“, so heißt es im Antrag von… weiterlesen
Sigrid Beer: „Gesundheit ist elementar für die Freiheit, und Freiheit ist bei mangelnder Gesundheit schwer zu leben“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Maskenpflicht in Schulen
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Grundmelodie des Antrags der AfD ist ja klar: Eine… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir stellen einfach fest, dass diese Lage für viele Tausend Menschen in unserem Land existenziell bedrohlich ist“
Antrag der SPD-Fraktion zu Hilfen für die Veranstaltungsbranche
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich versuche es einmal ohne Zwischenfrage aus meiner eigenen Fraktion. Wenn… weiterlesen
Sigrid Beer: „Deswegen war das letzte Mittel, damit der Unterricht überhaupt anlaufen konnte, auch die Maskenpflicht“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Schulpolitik in Coronazeiten
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich setze da an,… weiterlesen
Chaos bei der Testung von Kontaktpersonen von Corona-Infizierten?
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die Corona-Fallzahlen steigen deutschlandweit seit etwa Mitte Juli wieder an, in der Woche vom 17.-23. August lagen sie höher als… weiterlesen
Schulen und Kommunen zahlen für die Versäumnisse der Landesregierung – Ministerin Gebauer muss dringend nachsteuern
Antrag der Fraktionen von GRÜNEN und SPD
I. Ausnahmesituation Pandemie Die Corona-Pandemie stellt alle politischen Ebenen und Bildungseinrichtungen vor ungeahnte Herausforderungen. Es wird deutlich, dass manche Akteurinnen… weiterlesen
Test-Chaos in Bayern: Welche Standards gelten bei Corona-Tests in NRW?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Josefine Paul
Was Ministerpräsident Söder leichthin als „ärgerliche Panne“ bezeichnet, könnte nicht allein für mindestens 908 der insgesamt 44.000 getesteten Menschen schwere… weiterlesen
Beer: Ministerin Gebauer von eigenen Versäumnissen eingeholt
Pressemitteilung
Zur heutigen Vorstellung von Schulministerin Gebauer zur Umsetzung des Schulbetriebs in Corona-Zeiten erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: