Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eine Ergänzung zu den Ausführungen von Frau Schneider: Auch die grüne… weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Änderungsantrag zum Infektions- und Befugnisgesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zum Infektions- und Befugnisgesetz der Fraktionen von CDU und FDP
Der Entwurf wird wie folgt geändert: Der Abschnitt „A) Präambel“ wird wie folgt geändert: der vierte Absatz wird wie folgt… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Menschen müssen wissen, dass sie darauf einen Rechtsanspruch haben“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Schuldnerberatung
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche es einmal etwas versöhnlicher und sage: Ende gut, fast… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das geht auf Kosten der Kinder und Jugendlichen, auf Kosten der Familien und der Lehrkräfte“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für die Unterstützung von Schüler*innen in der Pandemie
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns in der Wertschätzung dessen einig, was Kinder und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das hat doch mit einem klaren Kurs nichts zu tun“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Corona-"Notbremse"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten heute Morgen eine Unterrichtung der Landesregierung, die einen etwas… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Studierende dürfen in dieser Pandemie nicht länger vergessen werden“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Situation von Studierenden in der Pandemie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe in den letzten 14 Monaten oft an mein eigenes… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ihre Brücke, die Sie da zeichnen, so marode, dass es unverantwortlich ist, sie zu betreten“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-"Notbremse"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 192, 190, 186, 178 sind die Inzidenzwerte der letzten Tage… weiterlesen
Bildung sichern unter Pandemiebedingungen
Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Zweites Bildungssicherungsgesetz“
I. Ausgangslage Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zum 2. Bildungssicherungsgesetz vorgelegt, um auf die pandemiebedingten Umstände im laufenden Schuljahr zu… weiterlesen
Einheitliche Möglichkeiten für alle Schulformen und Schulstufen
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD GRÜNEN im Landtag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Zweites Bildungssicherungsgesetz“
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 wird wie folgt geändert: Nummer 1 wird wie folgt neu gefasst: „In… weiterlesen
Pandemiebedingt dringend erforderlich: Einschulungsstichtag flexibilisieren
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein "Zweites Bildungssicherungsgesetz“
Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert: Artikel 1 wird wie folgt geändert: Nach Nummer 4 wird eine neue Nummer 5… weiterlesen